Kommentar: Bürokratieabbau und der Sound der Aktenberge

Ein musikalischer Evergreen wird gerne kopiert, gecovert, neu vertont. Unzählige Bands wagen sich an das Stück, dessen Urheber späteren Generationen oft unbekannt bleibt. Wer in der österreichischen Politik den Allzeit-Hit “Bürokratieabbau” erstmals anstimmte, ist nicht überliefert. Spielen können ihn aber alle Parteien. Ein Wahlkampf ohne Bürokratieabbau ist wie eine 90er-Party ohne Backstreet Boys. Vor der Landtagswahl 2024 überboten sich die Parteien in der Lautstärke, den Refrain sangen sie unisono: weniger Bürokratie. Sunset-Klausel. One-Stop-Shop. Eine eigene Stelle für Bürokratieabbau. Ein Landesrat. Entschlackung. Entrümpelung. Schalala.

Mit heißer Luft kennt sich auch das Hotel Messmer aus. Hotelchef Martin Haim wollte die Lüftungsanlage um wenige Meter versetzen. Ein kleiner Schritt für einen Unternehmer, ein großer für die Verwaltung. Arbeitsinspektorat, Brandverhütungsstelle, Umwelt- und Lebensmittelsicherheit, Wirtschaft, Umweltschutz und so weiter. Bescheide, die selbst Lyriker vor Neid erblassen lassen: “Die Ausführung des Fortluftrohres in dunkler und blendfreier Ausführung ist notwendig, um davon ausgehen zu können, dass das Rohr unauffällig in Erscheinung treten wird.” Zwei Jahre Bauzeit. 500.000 Euro Kosten. Und das Fortluftrohr als Denkmal bürokratischen Wahnsinns.

Auch Blum-Geschäftsführer Gerhard Humpeler könnte darüber nicht nur ein Lied singen, sondern ein ganzes Album aufnehmen. Ein besonders treffsicheres Beispiel schildert er in unserer Bürokratie-Serie: Der zulässige Lärm einer Anlage richtet sich nach der Geräuschkulisse der Umgebung. Kommen Mitarbeiter mit dem Fahrrad, werden Lkw elektrisch und die Nebenstraße verkehrsberuhigt, sinkt der Umgebungslärm – und damit die erlaubte Dezibelzahl für den Industriebetrieb. Neue Lärmschutzmaßnahmen, weil Mitarbeiter Rad fahren? Wer denkt sich so etwas aus?

Wer mit Unternehmern spricht, hört zahlreiche Beispiele. Etwa vom Foodtruck-Besitzer, der jeden Montag am selben Standort steht und deshalb anders behandelt wird als der Kollege mit wechselnden Plätzen. Oder vom Mittelständler, der nicht nachvollziehen kann, welchem Gewerbe er weshalb zugeordnet ist und mehrfach Wirtschaftskammer-Umlage zahlt. Pflichtmitgliedschaft als Bonusbürokratie.

Unternehmen haben einen Vorteil: Sie können Mitarbeiter beschäftigen, die sich um Bürokratie kümmern. Im Privatleben ist das unmöglich – obwohl es mindestens so notwendig wäre. Schon einmal Pflegegeld beantragt? Mindestsicherung? Einen Heimplatz organisiert? Wohnbeihilfe? Etwas steuerlich geltend gemacht? Als Auslandspendler Kindergeld beantragt? Eine Klimaanlage eingebaut? Oder ein Haus gebaut?

Allein der Aufwand für einen Passantrag lässt einen ungläubig fragen: Diese Unterlagen haben Sie doch längst?

Im August 1995 legte der damalige Landeshauptmann Herbert Sausgruber den Song neu auf und kündigte 14 Gesetze an – mit dem “entscheidenden Ziel des Bürokratieabbaus”. 2015 folgte Wallners Remix im VN-Interview: “Wir werden radikal entschlacken.” Seine neueste Version: 2024 angekündigt, richteten ÖVP und FPÖ Anfang 2026 die Bürokratieabbaustelle im Landhaus ein. Und jetzt? Sie sammelt Fälle.

Der Song läuft weiter. Entschlackt wird später.