Ein Dollfuß-Vergleich für Schüleraugen

Einen wunderschönen Freitag!

Es ist eine Wohltat, dass Lehrerinnen und Lehrer ihre Schützlinge regelmäßig ins Landhaus führen. Dorthin also, wo angeblich das Herz unserer Demokratie schlägt. Dort diskutieren jene Volksvertreterinnen und Volksvertreter, die wir gewählt haben, wie sie unser Leben besser machen können. Selbstlos natürlich. Ausschließlich dem Gemeinwohl verpflichtet. Frei von Eitelkeiten, Emotionen und kindischen Machtspielen.

Am Mittwoch durften sich Schülerinnen und Schüler davon ein Bild machen. Eine Schulklasse war zu Gast im Landtag. Was sie zu sehen bekam, hatte mit Gemeinwohl allerdings ungefähr so viel zu tun wie eine Festzeltdebatte um 1 Uhr früh. Die Politik beschäftigte sich wieder einmal vor allem mit sich selbst. Und vergaß dabei völlig, welches Bild sie nach außen abliefert.

Die Aktuelle Stunde ist eigentlich dafür da, Themen zu diskutieren, die Parteien auf die politische Agenda setzen wollen. Abwechselnd dürfen die Fraktionen ein Thema bestimmen. Diesen Mittwoch waren die Neos an der Reihe. Mustergültig vorbereitet, wie aus dem Lehrbuch politischer Kommunikation. Erst über Wochen eine Umfrage durchführen, um herauszufinden, wie die Bevölkerung zur Spitalsreform steht. Dann das Ergebnis mit einer Maximalforderung versehen: Nur noch zwei Spitäler. Danach Pressekonferenz. Debatte lostreten. Eine Woche später landet das Thema punktgenau in der Aktuellen Stunde des Landtags.

Die Aktuelle Stunde garantiert Aufmerksamkeit. Fernsehen und Radio stürzen sich gerne darauf, die Zuschauerränge sind voll, auch manche Printkollegen greifen das Thema dankbar auf. Wir selbst widmen uns meistens lieber den Themen danach. Aber das nur nebenbei. Diesen Mittwoch haben auch wir die Aktuelle Stunde groß gespielt. Denn was dort geschah, war alles andere als alltäglich.

Kurz zusammengefasst: Sonderegger erklärt die Debatte nach zwei Rednerinnen für beendet. Hier nachzulesen.

Unter den Augen der Schulklasse werfen anschließend manche Beteiligte ihre Manieren über Bord. Rote und Grüne regen sich auf, weil ihnen das Wort abgeschnitten wird. Die ÖVP ärgert sich darüber, dass Spielchen ständig gespielt werde, aber natürlich nur von den anderen. Sonderegger wiederum mahnt oberlehrerhaft erwachsene Mandatare. Die Neos sind sauer, weil ihr perfekt orchestriertes Thema innerhalb weniger Minuten völlig untergeht. Auch medial.

Die ÖVP schickt Clemens Ender für den nächsten Tagesordnungspunkt nach vorne: das Campingplatzgesetz. Währenddessen formiert sich die Opposition. Sonderegger entgleitet die Sitzung zunehmend, spätestens als Reinhold Einwallner ans Rednerpult tritt und sich mit sichtbarer Leidenschaft echauffiert. Als er versucht, Landeshauptmann Markus Wallner und Landesstatthalter Christof Bitschi mitverantwortlich zu machen, dürfte er innerlich wohl selbst kurz geschmunzelt haben.

Sonderegger ermahnt ihn. Einmal, zweimal, dreimal.

Eigentlich darf Einwallner nur zum Thema sprechen. Also erzählt er, er habe auf einem Campingplatz jemanden getroffen und mit dieser Person über die Spitäler gesprochen. Sonderegger dreht das Mikrofon ab. Einwallner redet weiter. Dann setzt er sich und wirft Sonderegger ein „Dollfuß“ entgegen. Danach folgen weitere skurrile Auftritte am Mikrofon, ehe die Sitzung unterbrochen wird.

Hinter verschlossener Türe diskutieren die Klubobleute mit dem Landtagspräsidium darüber, ob Einwallner und Hammerer ihre Hände noch während Sondereggers Satz oder erst danach gehoben haben. Immer wieder wird das Video angesehen. Wie im Fußball. Wirklich: wie im Fußball.

Während manche Abgeordnete die Pause nutzen, um Einwallner zum Geburtstag zu gratulieren, geht es politisch ordentlich zur Sache. Die TV-Bilder zeigen eigentlich recht eindeutig, dass Einwallner und Hammerer die Hand heben, kurz bevor Sonderegger den Satz beendet und damit auch die Debatte schließt. Doch Sonderegger will nicht nachgeben.

Mit Müh und Not schafft es die versammelte landespolitische Elite schließlich, dass der Landtagspräsident einen Fehler eingesteht. Nach rund 50 Minuten eröffnet sein Stellvertreter Hubert Kinz die Sitzung erneut, räumt die Fehlentscheidung ein und erklärt, dass ein geschlossener Tagesordnungspunkt laut Gesetz nicht wieder aufgenommen werden darf. Also zurück zum Campingplatzgesetz. Die ganze Aufregung umsonst?

Und auf der Tribüne sitzen Schülerinnen und Schüler, reiben sich vermutlich die Augen und fragen sich: Was war das bitte gerade?

Warum lässt der Landtagspräsident Einwallner und Hammerer nicht einfach reden? Warum marschiert Einwallner dann beim nächsten Tagesordnungspunkt trotzig zu Sonderegger und fragt: „Stehe ich eh auf der Rednerliste? Bei dir bin ich mir da nicht so sicher.“ Und weshalb empört sich die ÖVP derart lautstark über dieses „Spielchen“, als hätte sie selbst nie davon profitiert? Erster Stein und so.

Natürlich kann man das alles auch positiv sehen. Der Streit war kurzweilig. Endlich einmal Leben im Landtag. Gute Unterhaltung.

Aber wofür eigentlich?

Ja, der Landtag ist oft langweilig. Diskussionen der vergangenen Wochen werden wiedergekäut. Parteien referieren ihre längst bekannten Positionen, häufig von fremden Federn vorformuliert und vom Blatt abgelesen. Nicht einmal besonders gut versteckt. Die Fähigkeit zur freien Rede wäre bei manchen durchaus ausbaufähig. Vielleicht wäre der Landtag dann tatsächlich kurzweiliger. Aber: Das muss er gar nicht sein. Demokratie darf langweilig sein.

Klar ist: Politik ist durch soziale Netzwerke und Onlineportale immer stärker zur Show geworden. Wer im hysterisierten Dauerrauschen aus Aufregung, Emotion, Negativität und Personalisierung überhaupt noch durchdringen will, muss zuspitzen. Laut sein. Verkürzen. Der Landtag ist dafür aber der falsche Ort.

Sachlichkeit und Freude an der Diskussion schließen einander nicht aus. Eine gewisse politische Kultur sollte man sich trotzdem bewahren. Die Show „Der Oberlehrer und seine pubertierenden Schüler“ eignet sich vielleicht für Reality-TV. Für ein Parlament bitte nicht.

Demokratie ist dafür zu wichtig.

Noch eine kleine Ergänzung: Engelbert Dollfuß ist rückblickend eine umstrittene historische Figur. Die ÖVP hatte sein Porträt bis 2017 in den Klubräumen des Nationalrats hängen. Mittlerweile nicht mehr. Je nach politischer Heimat fällt die Bewertung unterschiedlich aus. Arbeitermörder oder eines der ersten Opfer der Nationalsozialisten? Wahrscheinlich beides. Klar ist: Dollfuß hat das Parlament ausgeschaltet, Pressezensur eingeführt, die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und andere Parteien verboten. Er wurde zum Diktator.

Den Landtagspräsidenten im Parlament als „Dollfuß“ zu beschimpfen ist deshalb nicht nur historisch fragwürdig. Es ist eine untergriffige Entgleisung.

Mit der Buchempfehlung „Der Dollfuß-Mythos“ der Historikerin Lucile Dreidemy wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende. Hoffentlich haben Sie heute frei. Und lesen diese Zeilen trotzdem.

Herzlichst
Michael Prock
Leiter der VN-Politikredaktion

PS: Gratulation an Austria Lustenau zum Aufstieg. Ich freue mich auf spannende Derbys im kommenden Jahr. Mit viel Emotion, Rivalität und Videobeweis. Das Stadion ist schließlich der richtige Ort dafür. Okay, über den Videobeweis lässt sich streiten. Aber das gerne ein anderes Mal.

Dieser Text erschien im wöchentlichen Politik-Newsletter von VN-Politikchef Michael Prock. Sie können das “VOL.at Hinterzimmer” und weitere Newsletter hier abonnieren: www.vol.at/newsletter