Landesfinanzen sind auch irgendwie egal
Verwunderung über “kürzeste Sitzung zum Rechnungsabschluss aller Zeiten”.
Desinteresse Der Rechnungsabschluss des Landes ist ein beeindruckendes Machwerk. Auf fast 500 Seiten erklärt die Landesregierung, wofür sie im vergangenen Jahr Geld ausgegeben hat. Und vor allem, wie viel mehr oder weniger als ursprünglich geplant. Das dicke Zahlenwerk ist das Jahreszeugnis von Finanzreferent Markus Wallner (58, ÖVP). Vor allem aber ist es eine Fundgrube für die Landtagsabgeordneten.
Im Finanzausschuss hätten sie den Finanzreferenten nach Herzenslust löchern können. Welche Ausgaben aus dem Ruder liefen, wo Geld versickerte und warum manches ganz anders kam als geplant. Doch offenbar gab es kaum Aufklärungsbedarf. Zumindest bei den Regierungsparteien.
Vor allem die Neos um Parteichefin Claudia Gamon (37) zeigen sich irritiert. Kritische Fragen seien weggelächelt worden. Die übrigen Fraktionen hätten sich kaum für den Rechnungsabschluss interessiert. Und von den Regierungsparteien sei ohnehin kein echtes Interesse ausgegangen. Wallners ÖVP habe den Rechnungsabschluss verteidigt, die FPÖ von Parteichef Christof Bitschi (35) habe sich Fragen überhaupt gespart.
Für die Landtagsabgeordneten hatte das einen angenehmen Nebeneffekt. Statt wie geplant bis 12:30 Uhr dauerte die Ausschusssitzung nur bis 10 Uhr. Der Rechnungsabschluss 2025 ließ bei vielen unserer Volksvertreter offenbar erstaunlich wenige Fragen offen. Selbst in Zeiten knapper Kassen.