Kommentar: Besondere Herausforderungen

In der Behördensprache bezeichnet man einen verloren gegangenen Akt als “in Verstoß geraten”. Das ist auch den Daten des Bildungsministeriums über “Schulen mit besonderen Herausforderungen” passiert. Unter dieser Bezeichnung wurden sogenannte Brennpunktschulen gefördert. Die Standorte der Schulen blieben jedoch geheim, vermutlich um Eltern die Peinlichkeit zu ersparen, erfahren zu müssen, dass sie im Einzugsbereich einer Brennpunktschule leben. Nicht einmal der Vorarlberger Landtag durfte die Daten erhalten.

Nach jahrelangen, schon recht skurrilen Gerichtsverfahren wurde das Bildungsministerium schließlich verpflichtet, die Namen dieser Schulen preiszugeben. Zur Überraschung aller Beteiligten stellte sich nun heraus, dass der Akt “in Verstoß geraten”, also nicht mehr auffindbar ist. Vielleicht hat es auch nie einen gegeben, so genau weiß man das nicht. Die damals zuständigen Bediensteten arbeiten nicht mehr im Ministerium. Immerhin hat das Bildungsministerium seither die Parteifarbe gewechselt. Möglicherweise verblieb keine Zeit mehr, die Bediensteten in Aktenführung zu schulen. So ist das halt in der Bürokratie.

Man könnte die Groteske um die “Schulen mit besonderen Herausforderungen” als vernachlässigenswerte Panne in einem Ministerium abtun, das Wichtigeres zu tun hat, als Akten anzulegen und Informationsbegehren neugieriger Abgeordneter oder Journalisten zu befriedigen. Die Vorgehensweise zeigt allerdings auch den Umgang des Staates mit seinen Finanzen: Da wird Geld aufgewendet, ohne zu dokumentieren, wofür und welches Ergebnis damit erzielt wurde. Es bleibt der Eindruck, es wird verwaltet, um die eigene Existenz zu rechtfertigen, aber das Resultat ist egal.

Bundesminister Wiederkehr, der in der Reformpartnerschaft erfolgreich dagegen angekämpft hat, im Bildungswesen Zuständigkeiten an die Länder zu verlieren, sollte sich fragen, ob die Erhaltung des bestehenden Zustands seine Verbissenheit rechtfertigt. Zudem sollte er doch aufgrund seiner Erfahrungen als zuständiger Stadtrat in Wien eigentlich wissen, wie wichtig eine gut funktionierende regionale Bildungslandschaft ist.