Kommentar: Totgesagte leben länger

Neos ist angetreten mit dem Versprechen, vieles neu zu machen. Inzwischen ist aus der jungen Bewegung eine Altpartei klassischen Zuschnitts geworden. Wie überhaupt diese Partei von Anfang an nur ein loses Bündnis von Selbstdarstellern war. Eigentlich entstand Neos als eine Art Selbsthilfegruppe von politisch gescheiterten ehemaligen ÖVPlern, die unter der Regie des Industriellen Haselsteiner mit dem ebenfalls nicht von großem Wählerrückhalt gesegneten Liberalen Forum zusammengewürfelt wurden.

Nicht erst seit dem Ausschluss ihres Abgeordneten Veit Dengler haben sie eindrücklich bewiesen, dass großmundige Versprechungen genau so lange gelten, bis sie an den Töpfen der Macht mitnaschen dürfen. Der eigentliche Fehler war natürlich nicht der Rauswurf Denglers wegen der Parteienfinanzierung. Mit dieser Meinung steht er ja nicht alleine da. Die fundamentale Fehlentscheidung ist Jahre zuvor mit dem Eintritt in die Regierungskoalition getroffen worden. Nur wegen attraktiver Jobs mitzumachen in einem Projekt, in dem sie weder gebraucht noch wo sie wirklich entscheidenden Einfluss haben, ist der Grundstein des Misserfolgs.

Zuerst aber noch mitzuspielen und dann vornehmlich aufs eigene Tor zu schießen, wie es Dengler offenbar praktizierte, stößt zwar medial auf viel Resonanz, findet aber wenig Gegenliebe in der eigenen Partei. Dass der Ausschluss durch die Vollversammlung des Parlamentsklubs dann einstimmig beschlossen wurde, deutet zudem darauf hin, dass er wohl kein besonders guter Teamplayer war.

Doch es wäre zu billig, Neos nur als Randnotiz des politischen Österreichs abzutun. Immerhin hat diese Kleinpartei mit Hilfe privater Finanziers einiges zustande gebracht und auch klare Positionen in für das Land wichtigen Fragen bezogen. Sei es die Bildungspolitik, die russische Aggression gegen die Ukraine oder das Thema EU, sie sind immer klar und unzweifelhaft zu ihren Grundüberzeugungen und zu Österreich gestanden. Etwas, das man anderen Parteien, insbesondere aber dem Umfragesieger der letzten Jahre – der FPÖ – wahrlich nicht nachsagen kann.

Man braucht kein großer Prophet zu sein, um vorherzusagen, dass der Kampf ums politische Überleben für Neos erst richtig begonnen hat. Weil aber Totgesagte laut biblischer Erzählung länger leben, wäre es vermessen anzunehmen, dass sie keine Trendumkehr schaffen können. Immerhin haben sie personelle Altlasten abgeworfen und leisten durchaus gute, seriöse politische Arbeit auf Ebene der Länder und Kommunen. Wenn es ihnen gar noch gelänge, große Wählergruppen wie beispielsweise die Pensionisten oder die Arbeitnehmer nicht laufend vor den Kopf zu stoßen oder gar aus dem charmanten Schnitzelwirt Schellhorn einen echten Bürokratieschrecken zu machen, könnte ihnen manch politische Überraschung gelingen.