Sicher ist sicher

Wer die Volksbefragung als Lehrstück direkter Demokratie bezeichnet, irrt. Erfreulich war lediglich die hohe Beteiligung; dass jeder Zweite zur Urne schreiten würde, war nicht erwartet worden. Das zeigt, dass die Österreicher noch immer einen vernünftigen Sinn für Bürgerpflichten haben; dazu zählt die Inanspruchnahme des Wahlrechts.

Ansonsten hat diese Volksbefragung in vielerlei Hinsicht gezeigt, was nicht sein darf: Direkte Demokratie bedeutet zwar, die Wähler unmittelbar entscheiden zu lassen. Dazu wäre in formaler Hinsicht aber eine verbindliche Volksabstimmung notwendig gewesen. Eine Volksbefragung ist unverbindlich; was und ob SPÖ und ÖVP nun etwas umsetzen, ist offen.

Der größte Missbrauch direkter Demokratie ist freilich gewesen, dass die Regierungsparteien beliebige Fragestellungen ohne Entscheidungsgrundlage und ohne seriöse Begleitinformationen vorgelegt haben. Insofern ist das klare Ergebnis nachvollziehbar: Weil offen geblieben ist, wofür das Heer im militärischen Sinne eingesetzt werden soll und welche Modelle konkret zur Auswahl stehen, ist es naheliegend, dass sich eine so deutliche Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen hat. Sicher ist sicher.