Julia Ortner

Kommentar

Julia Ortner

Die ÖVP, allmächtig

Spezial / 16.10.2017 • 00:19 Uhr

Sie werden ihm ein Denkmal bauen, wenn er das möchte. Sebastian Kurz holt die Macht für seine Volkspartei zurück – und das nach einem Wahlkampf, in dem er sich gegen Ende mit seinem Mantra (Sozialstaat in Gefahr, Flüchtlinge) auch nicht mehr so leicht tat. Kurz hat Kern geschlagen, der FPÖ gezeigt, wie rechts-konservative Politik mit guten Manieren geht. Jetzt wird das Land tiefschwarz. (Und dennoch haben es die Neos geschafft. Respekt für diese Leistung, Matthias Strolz). Sebastian Kurz mit seinen Durchgriffsrechten, allmächtig in der „neuen“ ÖVP; die ÖVP, allmächtig im Land. Denn unabhängig vom Koalitionspartner haben die Schwarzen die Machtzentren im Griff oder werden sie nun in Besitz nehmen. Die Spitzenpositionen im Rechnungshof, im Verwaltungsgerichtshof und sechs Landeshauptleute hat man schon – der ORF und der Verfassungsgerichtshof werden folgen. Die umstrittene Schwarz-Blau-Neuauflage ist jetzt die wahrscheinlichste Variante. Rot-Blau kann man zwar nicht ausschließen, aber zwei Faktoren sprechen für Kurz. Er kann flott in Verhandlungen mit der FPÖ gehen, die SPÖ nicht. Weil sie sich in Sachen FPÖ oder Opposition erst einig werden muss und weil sie für eine Koalition mit den Blauen einen Parteitagsbeschluss bräuchte. Und da ja Wolfgang Schüssel als Berater des ÖVP-Chefs gilt, wird Kurz Schwarz-Blau 2017 wohl hinbekommen.