Intensive Woche

Die vergangene Woche hatte eine ungewöhnliche Dichte herausragender Ereignisse. Begonnen hat es am Montag mit einem terroristischen Massaker in Wien. Es war nur auf den ersten Blick eine Nachahmung der islamistischen Gewalttaten von Paris und Nizza, tatsächlich aber von langer Hand vorbereitet. Und das alles unter den geschlossenen Augen unserer Sicherheitsbehörden, die jetzt zur Ablenkung nach schärferen Gesetzen rufen. Das übersieht, dass auch neue Gesetze ihre Anwendung nicht überflüssig machen. Natürlich gibt es Diskussionsbedarf für den Gesetzgeber, etwa bei der zügigen Abschiebung von Straftätern und offenkundigen Gefährdern, bei der Handhabung dubioser Doppelstaatsbürgerschaften oder bei Maßnahmen dagegen, dass nicht abschiebbare Ausländer ohne Aufenthaltsberechtigung ungehindert (im günstigsten Fall „nur“) spazieren gehen.

„Mehr Nachweis der Gefährlichkeit ist kaum möglich.“

Der zweite Hammer war die Präsidentenwahl in den USA. Früher hatten die Republikaner einen Elefanten als inoffizielles Wappentier, die letzten vier Jahre war der von ihnen nominierte Präsident tatsächlich ein Elefant, dazu noch im Porzellanladen. Dass er nur knapp an einer Wiederwahl vorbeischrammte, macht angesichts seiner Verhaltensstörungen und des uneinsichtigen Versagens bei der Corona-Bekämpfung sprachlos. Angesichts seiner drohenden Reaktionen auf das Wahlergebnis kann man nur doppelt froh sein, dass der Spuk einer solchen Präsidentschaft bald ein Ende haben wird. Allzu sehr sollten wir die Nase über die Amerikaner aber auch nicht rümpfen. Um Haaresbreite wäre Norbert Hofer („Sie werden sich noch wundern“) Bundespräsident geworden und HC Strache wurde ungeachtet aller Ibiza- und Spesen-Skandale in Wien erst kürzlich immerhin noch von 24.000 Wählerinnen und Wählern unverdrossen unterstützt.

Wuchtig sind auch die Einschnitte, die mit dem Teil-Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie notwendig waren. Keine andere Krankheit hat die Intensivstationen unserer Krankenhäuser so stark gefüllt, mehr Nachweis ihrer Gefährlichkeit ist kaum möglich. Je länger Einschränkungen aber dauern, desto mehr werden sie kritisch hinterfragt. Dass man sich zwar in Einkaufszentren aufhalten darf, nicht aber in Museen, dass man Gottesdienste mit manchmal zweifelhaften Abstandsregeln besuchen darf, aber keine bloß halbvollen Konzerte mit ausgefeilten Vorsichtsmaßnahmen und dass man bei Wochenmärkten im Freien eine Maske tragen muss, nicht aber bei einer gemeinsamen Autofahrt mit einer fremden Person – das alles wird – hoffentlich – seine Gründe haben. Man hätte aber ein besseres Gefühl, wenn man sie nachvollziehbar kennen könnte. Da geht die bloße Verlautbarungskommunikation oft an den tatsächlichen Interessen der Bevölkerung vorbei.