Kommentar: Spätes Erwachen

„Wer mit Zöllen gegen Europa Politik machen will, der weiß jetzt, dass wir uns zur Wehr setzen“. Gesagt soeben vom deutschen Kanzler Merz im Bundestag. Er sprach von einem „neu sich regenden Selbstbewusstsein der Europäer“. Noch vor wenigen Wochen sah das anders aus. Europas Regierungschefs pilgerten nach Washington, um fast unterwürfig Trumps Zolldrohungen abzuwenden. Das neue Selbstbewusstsein hat begonnen als Europa plötzlich auf Trumps Drohung reagiert hat, Grönland gewaltsam übernehmen zu wollen. Mit scharfer politischer Ablehnung, geschlossener Solidarität mit Dänemark/Grönland und Militärpräsenz sowie der Androhung von Gegenzöllen. Dann kam das Weltwirtschaftsforum in Davos und die in Österreichs Medien zunächst wenig beachtete Rede des kanadischen Premiers Carney („Wir Mittelmächte müssen gemeinsam handeln, denn wenn wir nicht am Tisch sitzen, dann stehen wir auf der Speisekarte.“). Seine Botschaft war klar: Wer seine Werte, seine Sicherheit und seinen Wohlstand schützen will, muss Verantwortung übernehmen, Abhängigkeiten reduzieren und bereit sein, Macht auch einzusetzen. Auch Friedrich Merz bekam in Davos Applaus mit der einfachen Botschaft „Wir müssen die Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig machen und mutig auf unsere eigenen Stärken setzen“.

Im Gleichklang rufen jetzt Europas Medien zu mehr Selbstbewusstsein auf. Stellvertretend die Titelstory im SPIEGEL „Donald, es reicht“: Europa müsse Trumps machtorientierter und erpresserischer Politik geschlossen und strategisch entgegentreten. Gefordert wird ein europäischer Kraftakt: mehr gemeinsame Rüstungs- und Sicherheitspolitik, größerer wirtschaftlicher und technologischer Selbstschutz sowie der politische Wille, sich nicht länger als bloßes Objekt US-amerikanischer Machtpolitik behandeln zu lassen.

Europa erwacht spät, aber doch. Doch es ist ein Staatenverbund von 27 Mitgliedern, die nicht alle an einem Strang ziehen. Man mag sich gar nicht vorstellen, dass die Herren Orbán und Fico noch Unterstützung durch einen Anti-Europäer wie den „Volkskanzler“ Kickl erhalten. Außen-, Sicherheit- und Wirtschaftspolitik sind nur im Konsens möglich. Europa hat viele Stimmen und wechselnde Sprecher. Da tut sich der kanadische Premier leichter. Kanada hat viel weniger Macht als Europa, nutzt sie aber entschlossener. Europa hat mehr Macht, zögert jedoch sie einzusetzen. Das war wieder an der Mercosur-Abstimmung zu sehen. Eine knappe Mehrheit hat versucht, das für die Erschließung neuer Märkte so wichtige Mercosur-Abkommen im Europa-Parlament zu torpedieren, indem der Europäische Gerichtshof um eine Prüfung ersucht wird. Mit tatkräftiger Mithilfe der Grünen (die jetzt in Deutschland eine heftige innerparteiliche Diskussion am Hals haben) und begrüßt von Österreichs Grünen-Chefin Gewessler. Österreichs Stimmenthaltung war auch kein Ruhmesblatt. Ungeachtet der Tatsache, dass Europa Allianzen jenseits der USA braucht. Österreich ist gefordert, europäische Beschlüsse nicht zu relativieren, sondern mitzutragen. Weil es viel um die Sicherheit geht: Österreich ist gefordert, die Neutralität als aktive Stabilitätsrolle, nicht als liebevoll verbrämtes historisches Relikt zu interpretieren. Dazu braucht es Entscheidungen. Der kanadische Premierminister würde zur Hebung der Sicherheit sicher nicht das Volk befragen, wie das aktuell der österreichische Kanzler bei der Verlängerung des Wehrdienstes tut. Das Volk zu befragen, sollte öfters gemacht werden, bei Sicherheitsfragen ist es kontraproduktiv. Es kann auch in die Hose gehen, wie bei der Volksabstimmung von Bruno Kreisky 1979 über das AKW Zwentendorf, das er bauen wollte – und die Abstimmung verlor. Der kanadische Premier würde das tun, was er in Davos gefordert hat und wofür Politiker gewählt werden: Verantwortung übernehmen.