Kommentar: Arme Jugend

Bei aller Zuversicht sollte man nicht blauäugig sein; ist es wichtig, gewisse Entwicklungen wahrzunehmen. Vor allem politische: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat unlängst ein „Risikobild“ präsentiert, dem zu entnehmen ist, dass die Zeiten auch für Österreich unsicher geworden sind. Und eine Expertenkommission, die von ihr eingesetzt worden ist, hat wenig später festgestellt, dass es „moralisch nicht vertretbar“ sei, Soldaten, die immerhin mit Waffen zu tun haben, weiterhin nur unzureichend auszubilden; dass daher rasch eine Verlängerung der Wehrdienstzeit notwendig sei, wobei acht Monate plus zwei Monate für Übungen der Vorzug zu geben wäre. Ernst genommen wird das jedoch nicht.

Es wird vielmehr der Eindruck erweckt, dass auf die Erreichung einer Verteidigungsfähigkeit, wie sie in einem Aufbauplan für das Bundesheer mit dem Titel „ÖBH 2032+“ skizziert ist, gepfiffen wird. Und dass weiterhin nur gehofft wird, dass schon nichts passiert.

Der Kanzler scheint überhaupt zu den Politikern zu gehören, für den zuerst die Partei kommt und nachfolgende Generationen allenfalls irgendwann.

Die Verantwortungslosigkeit ist riesig: Für die nächsten Jahre hat die Regierung niedrigere Verteidigungsausgaben vorgesehen, als es dem Aufbauplan entsprechen würde. Bei der Ausbildung der Soldaten wiederum sieht man keinen dringlichen Handlungsbedarf. Im Gegenteil: Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat jüngst in einer Art Grundsatzrede vor Parteifunktionären ja für Herbst eine Volksbefragung zur Wehrdienstzeit angekündigt.

Dadurch wird die Verlängerung verzögert. Sofern es eine Mehrheit dafür gibt: Direkte Demokratie ist gut. Zumal sie aber nur ausnahmsweise gepflegt wird und sonst gerade keine Wahlen stattfinden, muss man mit dem Schlimmsten rechnen: Stocker und sein Kabinett sind derart unten durch bei zu vielen Menschen, dass sich diese nicht von sachlichen Argumenten leiten lassen, sondern die Befragung dazu nützen könnten, der Regierung eins auszuwischen.

Die Leidtragenden sind dann vor allem die Jungen: Niemand will Krieg. Umso weniger kann man jedoch riskieren, dass Österreich unter anderem aufgrund unzureichend ausgebildeter Soldaten nicht verteidigungsfähig bleibt; dass sich Rekruten, die im Umgang mit komplizierten Waffensystemen nicht geübt sind, zusätzlich selbst gefährden. Das ist Wahnsinn.

Der Kanzler scheint jedoch überhaupt zu den Politikern zu gehören, für den zuerst die Partei kommt und die Gesellschaft im Allgemeinen sowie nachfolgende Generationen im Besonderen allenfalls irgendwann. In seiner Rede hat er jedenfalls auch gemeint, dass man als Zuwanderer „die hellsten Köpfe und keine finsteren Gestalten“ brauche. Er hat nicht gesagt, dass man Fachkräfte wolle und generell streng auf die Einhaltung von Gesetzen achte. Nein, er ist rassistisch geworden: Durch die nicht weiter präzisierte Formulierung „finstere Gestalten“ riskierte er, Anfeindungen gegen alle zu befeuern, die etwa eine dunklere Hautfarbe haben; oder „einfach seltsam“ wirken. Das ist übel. Was es auslösen kann, mag man sich nicht ausmalen: Es läuft auf eine Gesellschaft hinaus, die man niemandem wünscht. Schon gar nicht Jungen, die noch so viel vor sich haben.