Koblachs Bürgermeister und seine Freude über den Rhesi-Verfahrensstart
Der offizielle Beginn des Verfahrens zum Hochwasserschutzprojekt eröffnet ein neues Kapitel.
Lustenau Feierlich ging’s zu im Sitzungszimmer der Rheinbauleitung in Lustenau. Den offiziellen Start zu den Verfahren des Projekts Rhein-Erholung-Sicherheit (Rhesi) in Österreich und der Schweiz zelebrierten unter anderem Projektleiter Markus Mähr (51), Landeshauptmann Markus Wallner (58) und die St. Galler Regierungsrätin Susanne Hartmann. In knapp drei Jahren könnte das über zwei Milliarden Euro teure Bauvorhaben bei günstigem Verfahrensverlauf in Angriff genommen werden, den Behördenprüfern beider Länder stehen insgesamt 23.000 Seiten an schriftlichen Unterlagen als Entscheidungsbasis zur Verfügung.
Stiller Genießer
Mit der Miene eines stillen Genießers verfolgte Koblachs Bürgermeister Gerd Hölzl (59) die staatstragenden wie emotionalen Reden zum Start in das neue Kapitel eines Projekts, dessen Kritiker sich vor allem in seiner Kommune formierten und ihm das Leben nicht leicht machen. Eine Abstimmung zu Rhesi und dessen Folgemaßnahmen für Koblach endete mit einem Patt (12:12), also negativ im Sinne einer Annahme des Vorhabens. Nach der Aufhebung des Votums aufgrund der Befangenheit eines Mitwirkenden durch die Behörde fiel kürzlich der Beschluss in Koblach, vorerst nicht mehr über das Thema abzustimmen. “Das ist in meinem Sinne, aber auch das Resultat einer Zustimmung zu einem Antrag der FPÖ-Fraktion”, erklärt Hölzl.
Koblach und die Rhein-Aufweitung
Hölzl hatte sich in Koblach stets bemüht, eine breite Unterstützung für das Hochwasserschutzprojekt zu erhalten. Am 26. Jänner dieses Jahres musste der Gemeindechef jedoch zur Kenntnis nehmen, dass dem nicht so ist. Das Dorf sei wegen Rhesi gespalten, meinte er damals zerknirscht.
Die aktuellen Entwicklungen von Rhesi mit dem offiziellen Verfahrensstart sieht Hölzl positiv. “Es wird weitere Informationen von der Internationalen Rheinregulierung und vom Land geben. Das kann nur gut für Koblach sein.” Hölzl sieht die Situation derzeit etwas entspannter, wobei er weiß, dass die Rhesi-Kritiker, die sich vor allem an der geplanten Aufweitung des Rheins auf Höhe der Gemeinde wehren, nicht nachlassen werden. Er sieht das Rheintal als ganz besondere Region, die es weiterzuentwickeln gilt und die von Rhesi profitieren kann. “Wir sind wirtschaftlich eine der erfolgreichsten Zonen überhaupt. Es gibt über die Staatsgrenzen hinweg so viel Gemeinsames. Das müssen wir immer wieder in den Vordergrund stellen.”
Langer Prozess
Das Projekt Rhein-Erholung-Sicherheit begann im Jahre 2005 und führte von der Festlegung auf eine Bestvariante im Jahre 2018 über den Staatsvertrag 2024 bis zum jetzigen Start des Verfahrens. Im Zentrum steht der Hochwasserschutz mit einer Ausweitung der Abflusskapazität von derzeit 3.100 m3 an der engsten Stelle auf 4.300 m3. Gleichzeitig soll der Alpenrhein eine ökologische Aufwertung erfahren und durch die Schaffung von Naherholungsgebieten auch einen wertvollen Freizeitmehrwert schaffen. Rhesi wird nach jetziger Einschätzung über zwei Milliarden Euro kosten. Die Kosten werden zu gleichen Teilen von Österreich und der Schweiz getragen.