“Österreich lebt von starken Regionen”
Christine Schwarz-Fuchs führt seit Juli den Bundesrat. Die Vorarlbergerin rückt die Zukunft ländlicher Regionen in den Mittelpunkt.
Wien Der Bundesrat steht selten im Mittelpunkt der politischen Aufmerksamkeit. Dabei werden dort viele Weichen gestellt, lange bevor Gesetze beschlossen werden. “Mir ist selber auch schon aufgefallen, dass manche Menschen nicht wissen, was der Bundesrat macht. Deshalb ist mir der Dialog mit den Menschen dazu sehr wichtig”, sagt die aktuelle Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP). Seit 1. Juli steht Schwarz-Fuchs zum zweiten Mal an der Spitze des Bundesrates. Die Vorarlbergerin sieht die Aufgabe der Länderkammer vor allem in der Vermittlung zwischen Bund und Ländern.
“Egal bei welchem Gesetz: Wenn sie ausgearbeitet werden, sind wir schon von Anfang an in den einzelnen Parlamentsklubs dabei”, sagt sie. Dort werde darauf geachtet, dass die Interessen der Bundesländer gewahrt bleiben. Dass diese Arbeit meist im Hintergrund geschieht, störe sie nicht. “Am Schluss sind es die Minister, die sich hinstellen und das verkünden. Aber ich will mich nicht hervortun.”
Der Bundesrat besteht aus 60 Mitgliedern, die von den Landtagen entsandt werden. Der Vorsitz wechselt alle sechs Monate zwischen den Bundesländern. Mit der Präsidentschaft übernimmt Schwarz-Fuchs weit mehr als die Leitung der Sitzungen. Sie vertritt den Bundesrat nach außen und setzt die inhaltlichen Schwerpunkte des Vorsitzhalbjahres.
Vorarlberg stellt seine Präsidentschaft unter das Motto “Starke Regionen – Zukunft gestalten”. Wie Regionen wirtschaftlich erfolgreich und gleichzeitig zukunftsfit bleiben, ist für Schwarz-Fuchs zentral: “Kleine bis große Unternehmen, die Arbeit bieten. Denn wo die Menschen keine Arbeit haben, wollen sie auch nicht leben.” Ebenso brauche es qualifizierte Fachkräfte, schnelles Internet und eine funktionierende Nahversorgung. “Ohne schnelles Internet will keine Firma mehr in einer Region sein.”
Im Rahmen einer Enquete will sich der Bundesrat im Herbst mit diesen Themen beschäftigen. Dabei geht es um die Sicherung von Wohlstand, um die Folgen der demografischen Entwicklung und darum, wie Regionen den Wandel vorausschauend gestalten können. “Österreich lebt von starken Regionen”, betont Schwarz-Fuchs. Den Bundesrat bezeichnet sie deshalb auch als “Zukunftskammer”. Während jedes Vorsitzhalbjahres werden Expertinnen und Experten ins Parlament eingeladen, um Herausforderungen und mögliche Lösungen zu diskutieren. “Das schätzen auch die Nationalratsabgeordneten.”
Politisch engagiert war Schwarz-Fuchs schon früh – in der Schülervertretung, der Österreichischen Hochschülerschaft, später in der Wirtschaftskammer und heute auch in der Industriellenvereinigung. Viele Jahre war sie Geschäftsführerin. Der Wechsel in die Politik kam Anfang 2020 überraschend. Nachdem Magnus Brunner zum Staatssekretär berufen worden war, rückte sie in den Bundesrat nach. “Sein Anruf war doch eher überraschend.” Unterstützung habe sie damals sowohl in der Familie als auch im Unternehmen erhalten. Der Job habe von Beginn an Spaß gemacht: “Wenn man konkrete Ideen hat und auch gute Argumente dafür, kann man auch einiges umsetzen.”
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Trotz ihrer Arbeit in Wien bleibt Vorarlberg ihr Lebensmittelpunkt. Fast jedes Wochenende fährt sie nach Dornbirn, auch wenn inzwischen beide Söhne in Wien leben. Auf die Frage “Berg oder Bodensee?” antwortet sie ohne Zögern: “Berg.” Viel Zeit zum Lesen bleibt derzeit nicht. Das zuletzt gekaufte Buch heißt Jassen in Vorarlberg. “Unsere Familie jasst gerne”, erzählt Schwarz-Fuchs. Auch hier setzt sie auf die Vermittlerrolle: “Es gibt immer wieder einen Spezialfall, wo wir nicht wissen, wie die Regeln sind. Aber jetzt haben wir das Buch.”
