Kommentar: Ohne Plan?
Dieser Tage fragen sich Politikbeobachter: Welchen Plan hat Gerhard Zeiler? Warum verkündet er sein Interesse an der SPÖ-Spitze über die Kronen Zeitung? Warum trägt er keine Krawatte in der ZiB 2? Mit wem hat er gesprochen? Wer steht hinter ihm? Und vor allem: Was wird sich mit ihm ändern? Die vielen Fragen zeigen vor allem eines: die Sehnsucht nach Klarheit. In einer Zeit voller Kriege, wirtschaftlicher Unsicherheit und gesellschaftlicher Umbrüche wird Eindeutigkeit zur politischen Währung.
Deshalb wächst auch der Druck in der SPÖ. Nicht nur Medien und politische Konkurrenten verlangen Antworten. Die Landesparteien wollen wissen, wer künftig das Gesicht der Partei sein soll und mit wem sie die nächsten Wahlen bestreiten. Selbst die Regierungspartner haben ein Interesse daran zu erfahren, wer gegenüber am Verhandlungstisch sitzt. Politisches Vertrauen basiert auf Berechenbarkeit.
Hinter diesem Wunsch nach Klarheit steckt jedoch die bemerkenswerte Annahme, Politik sei ein durchgeplantes Geschäft. Jeder Satz abgestimmt, jede Personalentscheidung strategisch vorbereitet, jeder Schritt Teil eines größeren Drehbuchs. In der Realität ist Politik weniger Schach als Nebelwandern. Man kennt die Richtung, aber selten den gesamten Weg. Entscheidungen entstehen aus Krisen, Gelegenheiten, Machtverschiebungen und manchmal aus dem Mut, den richtigen Moment zu nutzen. Was im Nachhinein wie eine ausgeklügelte Strategie erscheint, war oft die improvisierte Antwort auf unerwartete Entwicklungen.
Das bedeutet allerdings nicht, dass Beliebigkeit genügt. Politik braucht Orientierung, Werte und Ziele. Wer Verantwortung übernehmen will, muss erklären können, wofür er steht. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, welche Vorstellungen jemand von Wirtschaft, Sozialstaat, Migration oder Europa hat. Ohne Kompass wird auch die beste Improvisation zum Irrflug.
Doch zwischen Orientierung und Masterplan liegt ein entscheidender Unterschied. Orientierung gibt die Richtung vor. Der Masterplan behauptet, den gesamten Weg bereits zu kennen. Gerade Letzteres sollte misstrauisch machen. Die Geschichte ist voll von Politikern, die behaupteten, einen großen Plan zu haben. Manche nannten ihn alternativlos. Andere versprachen die endgültige Lösung. Fast immer endete die Sache anders als gedacht.
Vielleicht wäre daher etwas mehr Ehrlichkeit angebracht. Politik ist keine exakte Wissenschaft. Sie ist die Kunst, unter Unsicherheit Entscheidungen zu treffen. Wer das offen zugibt, wirkt zwar weniger allwissend, aber vielleicht auch glaubwürdiger. Und vielleicht liegt genau darin die eigentliche Pointe der Zeiler-Debatte: nicht nach seinem Plan zu fragen, sondern nach seiner Vorstellung, wohin er das Land und seine Partei steuern will. Wer Richtung vermitteln kann, hat oft schon die schwierigste politische Aufgabe gelöst. Wir werden bald erfahren, ob dies Andreas Babler, Gerhard Zeiler oder Herbert Kickl besser gelingt.
FH-Prof. Kathrin Stainer-Hämmerle, eine gebürtige Lustenauerin, lehrt Politikwissenschaften an der FH Kärnten.
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