Innenministerium bessert beim Dienstzeitmanagement der Polizei nach  

Wien Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Mittwoch Anpassungen beim neuen Dienstzeitmanagement (DZM) der Polizei angekündigt. Das Modell wird seit 1. September in den Bezirken Bregenz, Gänserndorf, Leibnitz, Linz und Wien-Brigittenau getestet. Die Polizeigewerkschaft warnte bereits vor dem Start der Testphase vor massiven Verschlechterungen bei Arbeitszeit, Belastung und Einkommen.

Karner räumte am Mittwoch ein, dass das Projekt bei den Exekutivbediensteten für “Sorgen und Ängste” gesorgt habe. Darauf habe man reagiert. Unter anderem sind ab November auf freiwilliger Basis und unter Einbindung der Personalvertretung bis zu vier 24-Stunden-Dienste pro Monat möglich. Die Plandienststunden am Wochenende wurden von ursprünglich 48 auf 40 reduziert, auch die Wochenruhe als Ausgleich für Plandienste am Wochenende wurde angepasst. Die Bediensteten können auch mindestens 16 Stunden Journaldienst leisten – nun allerdings nicht mehr zwingend in Verbindung mit Nachtdiensten. Der Vorplanungszeitraum wurde von drei auf einen Monat verkürzt: Die Dienstplanung für den Folgemonat muss erst bis zum 25. des laufenden Monats abgeschlossen sein. Bisher galt der 17. als Stichtag.

Zudem werden die Zulagen für Wochenend- und Nachtdienste ab 1. Jänner 2027 verdoppelt. Alle Bediensteten in den Testregionen Bregenz, Leibnitz, Linz, Gänserndorf und Wien-Brigittenau erhalten außerdem eine einmalige Sonderzahlung von 600 Euro.