Klare Worte zu Tschann, Kurz und Kickl

Christian Rainer zu Gast bei VN-Kommentatorenreihe in St. Arbogast.
Götzis Mit seinen Einschätzungen zur österreichischen Innenpolitik sorgte der Journalist und ehemalige “profil”-Herausgeber Christian Rainer am Freitagabend bei den VN-Kommentatorengesprächen in St. Arbogast für Gesprächsstoff. Bereits zum zweiten Mal war Rainer zu Gast und diskutierte mit VN-Politikchef Michael Prock über aktuelle politische Entwicklungen. Im Mittelpunkt standen die Zukunft des Bludenzer Bürgermeisters Simon Tschann, eine mögliche Rückkehr von Sebastian Kurz in die Politik sowie die Frage, wie sich Österreich unter einem Bundeskanzler Herbert Kickl verändern könnte. Rund 70 Interessierte verfolgten das Gespräch.

Klare Worte zu Tschann
Gleich zu Beginn ging es um die Frage, wann für einen Politiker der Zeitpunkt gekommen sei, sein Amt niederzulegen. Anlass war die rechtskräftige Verurteilung des Bludenzer Bürgermeisters Simon Tschann wegen Amtsmissbrauchs, der im Amt bleiben will. Für Rainer ist die Sache klar: “Es wäre wichtig, dass er zurücktritt.” Bleibe Tschann trotz seiner Verurteilung, könne dies das Vertrauen in die Politik und die Justiz beschädigen.

Sebastian Kurz kehrt zurück
Eine mögliche Rückkehr von Sebastian Kurz auf die politische Bühne beschäftigte die Gesprächsrunde. Erst einen Tag zuvor hat Rainer den ehemaligen Bundeskanzler beim Wirtschaftsforum in Bregenz interviewt. Sebastian Kurz sei für ihn ein politisches Tier und hege gewisse Rachegedanken gegenüber der Politik. “Ich denke, er wird wiederkommen, am liebsten nach Brüssel. Es gibt genügend Bekannte in seinem Umfeld, die das sagen”, erklärte er. Rainer glaubt, dass Kurz am ehesten Ursula von der Leyen beerben möchte.

Überraschende Unterstützung für Kickl
Mit Verwunderung blickte Rainer auf die Haltung großer Teile der Industrie gegenüber einer möglichen blau-schwarzen Bundesregierung. Dass sich viele einen Kanzler Herbert Kickl wünschen würden, überrascht ihn. “Da hört sich mein Verständnis schon auf. Kickl ist persönlich, aber auch im Wirtschaftsumfeld problematisch”, erklärte er. Von den Argumenten im Land, dass die Vorarlberger FPÖ nicht mit jener im Bund zu vergleichen sei, hält er wenig. “Kickl ist schon der Chef. Abweichende Positionen von einem Kanzler Kickl würden nicht geduldet werden.”

Ebenso kritisch äußerte er sich über den Umgang mit Donald Trump. Beim Wirtschaftsforum habe er keine kritischen Stimmen von Kurz und der Industrie zur Politik von Trump gehört. Dabei sorgen die US-Zollpolitik, der Irankrieg und das angespannte Verhältnis zur Europäischen Union für erhebliche internationale Verwerfungen.
Neutralität: Rainer plädiert für einen Nato-Beitritt
Gegen Ende des Abends kam die österreichische Neutralität zur Sprache. Rainer fand deutliche Worte: “Ich halte unsere Haltung für falsch und feige.” Österreich solle der Nato beitreten. Gleichzeitig äußerte er Zweifel daran, ob Österreich im Falle eines Angriffs tatsächlich auf die Unterstützung der Nato und der EU-Staaten zählen könnte.
Das gesamte Gespräch wurde von Ländle TV aufgezeichnet und wird kommenden Donnerstag um 17 Uhr ausgestrahlt. Im Frühjahr wird die VN-Kommentatorenreihe in St. Arbogast fortgesetzt. BVS