Goldmacher

Wenn in früheren Jahrhunderten die Staatskasse leer war, wurden vielfach Alchimisten engagiert, um mit künstlichem Gold wieder zu Wohlstand kommen zu können. Das Goldmachergässchen auf der Prager Burg erinnert noch an diese Zeit. Heutzutage werden für diesen Zweck hoch bezahlte Finanzjongleure eingesetzt. Das Ergebnis ist dasselbe: Die wundersame Geldvermehrung gibt es nicht. Vielmehr kann es – wie im Spielcasino – nach Anfangserfolgen ein bitteres Erwachen mit hohen Verlusten geben.

Die jüngst in die Schlagzeilen geratene Salzburger Landesregierung ist weder unter den Gebietskörperschaften noch in der Wirtschaft ein Einzelfall, Hasardeure und Nimmersatts gibt es überall. Neu an Salzburg ist die in Österreich gegenüber den Ländern beinahe reflexartige Forderung nach einer zusätzlichen gesetzlichen Regelung, am liebsten gleich in der ohnedies schon überfrachteten Bundesverfassung. Dabei liegen die Haupt­ursachen für die Misere eigentlich auf ganz anderen Ebenen: politische Führungsschwäche, Blankovollmachten fürs Spekulieren, mangelhafte Dienstaufsicht und vor allem die offenkundige Abwesenheit von Hausverstand. Selbst der Bundes-Rechnungshof war in diesem Fall für den Salzburger Landtag keine besondere Hilfe.

Dass sich Gebietskörperschaften nun mit schärferen Rahmenbedingungen für ihre Finanzwirtschaft vor sich selbst schützen wollen, muss in Österreich offenkundig so sein. Dass solche Spielregeln von der (als Vorbild wenig tauglichen) Bundespolitik nicht einseitig diktiert, sondern mit Länder und Gemeinden gemeinsam erarbeitet werden sollen, ist ein wichtiger Verhandlungserfolg des Vorarlberger Landeshauptmanns. Gegessen ist die Sache allerdings noch nicht. Es ist nämlich nicht schwer zu erraten, dass die für eine Zweidrittelmehrheit erforderlichen Stimmen aus der Opposition nur um den Preis einer stärkeren Zentralisierung zu haben sein werden. FPÖ und BZÖ haben das von vornherein erklärt, und die Verhandlungsbereitschaft der Grünen ist eine vornehme Umschreibung der selben Betrachtungsweise. Inwieweit die Länder unter diesen Umständen ihr im Wege des Bundesrates mögliches absolutes Veto gegen überschießende Eingriffe aufrecht erhalten werden, bleibt eine spannende Frage. Die bisherigen Erfahrungen sprechen allerdings dafür, dass zumindest einige Länder bald weiche Knie bekommen werden.