Demokratie röchelt nach Beatmung

Götzis. Er zählt zu den zornigen alten Männern, auch wenn Univ.-Prof. Dr. Oskar Negt noch so freundlich in die zaghafte Frühlingssonne blinzelt. Wie Stéphane Hessel hat auch Negt eine Streitschrift verfasst. Da­rin wirbt er für einen neuen „Gesellschaftsentwurf Europa“. Denn der alte ist brüchig geworden. Was einmal zusammengehörte, driftet scheinbar unaufhaltsam auseinander. Ein enormer Vertrauensschwund unterhöhlt einstmals so tragfähige Strukturen.

Zustand des Patienten kritisch

Herr Negt, wenn Sie ein Arzt wären, und der Patient Demokratie käme zur Gesundenuntersuchung, wie lautete Ihr Befund? Da lächelt einer der bedeutendsten Sozialwissenschaftler Deutschlands, aber er formuliert eine kritische Diagnose. „Diese Krisensituation, die wir erleben, zeitigt vielfache Wirkung.“ Zum einen liege da die Demokratie ganz vergessen auf der Untersuchungsliege, und Negt erinnert an einen Ausspruch des römischen Politikers und Philosophen Marcus Tullius Cicero, der von der „res publica amissa“ sprach. Von der vernachlässigten, vergessenen Republik. Auch das Projekt der Demokratie droht in Vergessenheit zu geraten, „denn man kann Demokratie auch verlernen“. Sie wird derzeit „wie ein Nebengleis“ einer Hauptbahnlinie behandelt. Gar nicht so wie jemand, der von sich aus genügend Kraft hat, alle Krisen zu überstehen.

Wie zum Beweis lenkt Negt den Blick auf die Mechanismen zur Bewältigung der Finanzkrise. „Von dem Geld, das die Europäische Zentralbank da nach Griechenland überweist, sehen die einfachen Griechen doch gar nichts. Damit werden die Banken saniert.“ Und so zeichnet in Negts Augen der Umstand, „dass wir der Türkei Anerkennung zollen und gleichzeitig das Ursprungsland unserer Demokratie ausgliedern“, ein verstörendes Bild verkehrter Verhältnisse.

„Da braut sich was zusammen“

Die Demokratie im Ausgedinge, die Politik ohnmächtig – ist das nicht ein zu harter Befund? „Immerhin bin ich nicht der Einzige, der so denkt.“ Dass sich da was zusammenbraue in Europa, betone heute auch Martin Schulz, seit Jänner 2012 Präsident des Europäischen Parlaments. Angesichts der 50-prozentigen Jugendarbeitslosigkeit in Spanien etwa könne man die Sprengkraft förmlich riechen, die den gegenwärtigen Verhältnissen innewohnt. „Griechische Intellektuelle haben mir gesagt, dass es Jahrzehnte dauern wird, bis Jugendliche wieder Zutrauen zu Europa fassen können.“ Negt aber bekräftigt, dass angesichts einer so brüchigen Wirklichkeit, die jederzeit einzustürzen droht wie ein Kartenhaus, „nur mehr Utopien realistisch“ sind. Die großen Entwürfe. Sie fehlen heute. Als wagte niemand mehr, hinaus zu denken in unbekanntes Terrain.

Was ist eine Utopie? Oskar Negt definiert sie als „die konkrete Verneinung der als unerträglich empfundenen gegenwärtigen Verhältnisse, mit der Perspektive und der Entschlossenheit, das Gegebene zum Besseren zu wenden.“ Aber wer tut so etwas? „Es gibt keine zentrale Instanz.“ Früher einmal die Gewerkschaften, die Arbeiterbewegung, vielleicht. Aber heute „ist das in der Tat die Forderung an jeden einzelnen“. Auch deshalb folgte Oskar Negt dem Ruf nach St. Arbogast so gerne: „Tage der Utopie“, die tun wirklich not. Oskar Negt gilt als einer der wichtigsten Vordenker der Kritischen Theorie. Ihr Ziel ist, Herrschafts- und Unterdrückungsmechanismen aufzudecken und mögliche Alternativen zu benennen.

Wer Demokratie erlernen möchte, muss sich erst bewusst werden, „dass wir uns Direktorialverfassungen haben überstülpen lassen“. So gerne ließen wir uns entmündigen, dass wir heute gar nicht mehr wissen, was wir mit dem Instrument der Demokratie anfangen sollen. Der Renaissance alter Autoritätsverhältnisse aber wirkt nur entgegen, wer sich erneut einlässt in die Demo-kratie, die „Herrschaft des Volkes“. Das kann man lernen. Und es lohnt sich. Demokratie, sagt Negt, ist „die kostengünstigste Einrichtung der Gesellschaft. Gegenwärtig aber richten wir unabsehbare Langzeitschäden an.