Nicht sexy

Als „nicht sexy“ bezeichnete der neue Kanzleramtsminister Josef Ostermayer sein Aufgabengebiet der Verwaltungsreform. Damit hat er natürlich recht. Schlagzeilen macht man selbst mit Erfolgen in der Regel keine. Das schaffen nur die, wie das Ungeheuer von Loch Ness regelmäßig auftauchenden Visionen von Milliardenbeträgen, die in der Verwaltung angeblich eingespart werden könnten. Gesehen hat sie allerdings noch niemand.

Dabei kann sich Österreich bei der Modernisierung seiner Verwaltung im internationalen Vergleich durchaus sehen lassen. Das zeigt sich nicht nur am Rückgang der in der Verwaltung Beschäftigten, sondern auch an besserem Service für die Bürger. Vor allem der intensive Einsatz der EDV lässt viele Tätigkeiten mit weniger Personal, und trotzdem kundenfreundlicher erledigen. Die Ausstellung von Dokumenten, die Steuererklärungen oder die Abwicklung von Förderungen (soweit es sich nicht gerade um strittige Alpflächen handelt) lassen sich mit den Abläufen vor zehn Jahren nicht mehr vergleichen.

Dass man sich häufig mit kleinen Schritten zufrieden geben muss, lässt sich am Beispiel der Bezirksschulräte zeigen. Die Abschaffung von 98 derartiger Behörden führt dazu, dass bis 2014 gerade einmal 26 Planstellen (in ganz Österreich) eingespart werden können, der Rest von 80 Prozent wird lediglich zu anderen Behörden verlagert – irgend jemand muss die Arbeit ja machen. Soweit also nicht auch gleichzeitig die Verwaltungsaufgaben abgebaut werden, können Einsparungsbemühungen weiterhin nur an der Oberfläche kratzen. Daher wird die Bundesregierung zu Jahresbeginn neuerlich eine Aufgabenreformkommission einsetzen, die Vorschläge zur Reduzierung und Vereinfachung staatlicher Aufgaben ausarbeiten soll. Diese Absicht ist lobenswert, wenngleich das Regierungsprogramm auf der anderen Seite zahlreiche neue Beschäftigungen für die Verwaltung bereithält.

Auch der Abbau teurer Doppelgleisigkeit ist offenbar nicht so einfach, wie sich an folgendem Beispiel zeigen lässt. Die Cyber-Sicherheit, die Abwehr von Bedrohungen über das Internet, hat inzwischen einen hohen Stellenwert und daher ist es eine notwendige staatliche Aufgabe, unsere Infrastruktur verstärkt zu schützen. Folgerichtig sieht das Regierungsprogramm entsprechende Maßnahmen vor – allerdings gleich doppelt. Einmal im Bereich des hauptsächlich zuständigen Innenministeriums und dann auch noch zusätzlich im Rahmen des Verteidigungsministeriums. Aber wenn man sich vor Augen hält, dass unser Kleinstaat gleich drei staatliche Geheimdienste unterhält, wäre eine bloße Doppelgleisigkeit schon ein kleiner Fortschritt.