Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Ich gelobe

Vorarlberg / 13.01.2014 • 21:01 Uhr

Mit diesen Worten versprechen Abgeordnete und Regie­rungsmitglieder beim Amtsantritt die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. Das ist ein nicht einklagbares feierliches Ritual, dessen Symbolik durch die Beifügung „So wahr mir Gott helfe“ oder eine ähnliche religiöse Beteuerung unterstrichen werden kann. Das kommt bei uns allerdings sehr selten vor (im neuen Nationalrat ein einziges Mal), und daher ist der neue Landwirtschaftsminister aufgefallen, als er von dieser Möglichkeit Gebraucht, machte und sein Gelöbnis vor dem Bundespräsidenten gleich auch noch „vor dem heiligen Herzen Jesu Christi“ ablegte. In der kurz aufgeflammten Diskussion darüber erklärte er dies damit, dass sein Heimatland Tirol seit Napoleon eben ein Herz-Jesu-Land sei. Dort scheint das allerdings nicht mehr stark verankert zu sein, jedenfalls war bei der letzten Angelobung des Tiroler Landtags davon nichts zu hören und gerade noch zwei Abgeordnete beriefen sich auf den Beistand Gottes. Im Vorarlberger Landtag war es 2009 immerhin jeder vierte ÖVP-Abgeordnete, darunter der damalige Landeshauptmann.

Was in Österreich absolute Ausnahme ist, gilt in Deutschland als Selbstverständlichkeit. Auch der sozialdemokratische Bundeskanzler Willy Brandt gelobte „so wahr mir Gott helfe“. Das hat wohl auch damit zu tun, dass das deutsche Grundgesetz die Verantwortung vor Gott an die Spitze gestellt hat. Auch in der Schweiz ist es beim Antritt eines Amtes die Regel, „vor Gott dem Allmächtigen“ sogar zu schwören. Von der Möglichkeit, es bei einem bloßen „Ich gelobe“ zu belassen, wird nur wenig Gebrauch gemacht.

Man kann das einerseits als altmodisch abtun und ablehnen oder andererseits als Bekenntnis einer über die menschliche Gesellschaft hinausreichenden zeitlosen Verantwortung für nach wie vor angebracht halten. Der ORF hat dazu noch eine dritte Variante gefunden: das Gespött. In dem am 30. Dezember um 19.45 Uhr ausgestrahlten ZIG-Magazin wurde das Gelöbnis des Landwirtschaftsministers in eine Reihe „skurriler Politiker-Sager“ gestellt und als absurde Aussage mit Unterhaltungswert bezeichnet, die für Gelächter gesorgt habe. In einem Kabarett oder in einem seichten Privatsender würde das vielleicht noch als billiger Gag und Humor auf tiefem Niveau gewertet. In einer der Objektivität und Respektierung der Meinungsvielfalt besonders verpflichteten Nachrichtensendung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens ist das eine völlig verfehlte Respektlosigkeit gegenüber religiösen Einstellungen einzelner (und letztlich gar nicht so weniger) Menschen.

juergen.weiss@vorarlbergernachrichten.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.
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