Wahlmüdigkeit

Alles andere als eine klare Mehrheit für Präsident Hubert Hämmerle wäre bei der Arbeiterkammerwahl eine große Überraschung gewesen. Überraschend wäre allerdings auch eine hohe Wahlbeteiligung gewesen. Dass Bestätigungswahlen ohne wirkliche Alternative zum Amtsinhaber niemand vom Hocker reißen, musste selbst Bundespräsident Fischer 2010 bei seiner Wiederwahl erfahren. In Vorarlberg gingen damals gerade 38 % zur Wahl, viel weniger waren es bei der AK-Wahl diesmal auch nicht. Ebenfalls nur 36 Prozent schaffte 2004 bei uns die EU-Wahl. Und dass die Österreichische Hochschülerschaft keineswegs leise auftritt, weil sie lediglich 23 % der StudentInnen repräsentiert, ist nur ein schwacher Trost.

Die Zunahme der Wahlmüdigkeit ist zwar kein international durchgehender Trend, aber es sind immer stärker große Schwankungen zu beobachten. Im Großen und Ganzen liegen die Wahlbeteiligungen häufig zwischen 60 und 80 %, bei Regionalwahlen meistens etwas niedriger als auf der nationalen Ebene. Traditionell niedriger ist die Wahlbeteiligung in der Schweiz, die seit über 30 Jahren bei der Nationalratswahl stets unter 50 Prozent liegt. Das hat nicht nur mit dem stabilen (und damit vielleicht etwas „langweiligeren“) politischen System zu tun. Die Schweizer bestimmen das politische Geschehen nicht nur mit Wahlen, sondern auch mit zahlreichen Volksabstimmungen. Dort ist die Beteiligung gelegentlich sehr niedrig, aber bei wichtigen Entscheidungen liegt sie durchwegs über 50 Prozent. Am vergangenen Sonntag war sie mit 56 % höher als bei unserer Volksbefragung über die Wehrpflicht.

Bemerkenswert ist, dass Vorarlberg immer wieder eine besonders niedrige Wahlbeteiligung aufweist. Bei der Bundespräsidentenwahl 2010 waren es 38 % (bundesweit 54), bei der EU-Wahl 2010 40 % (bundesweit 46 %). Bei der Nationalratswahl gingen in ganz Österreich 75 % zur Wahl, in Vorarlberg nur 66 %, das war der niedrigste Wert aller Länder. Auch bei der letzten Landtagswahl lag unser Wert von 68 % unter dem Durchschnitt, Oberösterreich schaffte sogar über 80 %.

Die Vermutung, dass Nichtwähler keinen Veränderungswillen hätten und deshalb zuhause blieben, wäre zu kurz gedacht. Zutreffend könnte hingegen sein, dass Unzufriedene keine ansprechende Alternative zu den herrschenden Verhältnissen sehen und deshalb auch keine der Oppositionsparteien wählen. Niedrige Wahlbeteiligung sagt stets auch etwas über deren Attraktivität aus. Wie SPÖ-Obmann Ritsch eine Wiedereinführung der Wahlpflicht zu fordern, wird wohl zu wenig sein.