Links der Mitte?

Wenn es bei einer Wahl nicht gut gelaufen ist, gibt es für die Parteien verschiedene Möglichkeiten, daraus Lehren zu ziehen. Besonders tiefgreifende Vorschläge kommen regelmäßig aus Kreisen der ÖVP, sie wollen jeweils gleich die ganze Partei neu gründen. Damit soll sie vor allem für die mobilen städtischen Wählerschichten wieder interessant werden. Auf diesem Gebiet hat die ÖVP in der Tat ein Problem. In der Stadt Salzburg ist sie kürzlich von 30 auf 20 Prozent gesunken, im Wiener Rathaus vertritt sie gerade noch 14 Prozent der Wählerschaft und selbst in Bregenz ist sie bei der letzten Nationalratswahl auf den dritten Platz zurückgefallen. Daran mag sicherlich bundespolitischer Gegenwind beteiligt gewesen sein, aber auch das personelle Angebot und das jeweilige Erscheinungsbild dürften eine Rolle gespielt haben. Anders wäre es nicht erklärbar, dass in Graz als der zweitgrößten Stadt Österreichs die ÖVP seit zehn Jahren den Bürgermeister stellt.

Früher zielten die Neugründungsvorschläge auf eine Überwindung der bündischen Struktur der Partei, die inzwischen aber ohnedies an Bedeutung eingebüßt hat. Heute haben eher die Länder das Sagen. Neuerdings geht es offenkundig um eine weltanschauliche Neugründung. Dass sich die ÖVP als Partei der fortschrittlichen Mitte sieht und ihren Gestaltungswillen aus einem christlich begründeten Verständnis von Mensch und Gesellschaft ableitet, gilt manchen als verzopft und ursächlich für schwache Wahlergebnisse. Um die Frage, ob nicht vielleicht auch ein zu großer Widerspruch zwischen Wort und Tat Wähler verunsichert hat, wird ein weiter Bogen gemacht. Zu bedenken wäre schließlich, warum gerade grundsatzstarke Landesparteien auch durchwegs mandatsstark sind.

Den Vogel abgeschossen hat in den letzten Tagen der neue steirische ÖVP-Landesrat Drexler. Er empfiehlt seiner Partei, gesellschaftspolitisch links der Mitte und wirtschaftspolitisch rechts der Mitte zu stehen. Gesellschaftliche Liberalität soll die ÖVP wieder zu Erfolgen führen. Das zeigt in die Richtung einer Allerweltspartei mit machtpolitischem Selbstzweck. Das Dumme daran ist unter anderem, dass die Plätze links der Mitte schon besetzt sind. An Parteien solcher weltanschaulicher Ausrichtung ist kein Mangel. Die Vorstellung, als Partei der „besseren Neos“ erfolgreich werden zu wollen, könnte sich für die ÖVP rasch als trügerische Hoffnung und als Wählervertreibung herausstellen.