Grünes Auge

Auf Bundesebene gab es am Sonntag wieder lauter Wahlsieger. Die Wahlbeteiligung blieb stabil, die ÖVP behielt trotz Verlusten Platz 1, die SPÖ konnte ihren Stimmenanteil halten, FPÖ und Grüne legten deutlich zu und die NEOS konnten bei ihrem zweiten Antreten das Ergebnis der Nationalratswahl deutlich übertreffen. Sie hatten sich mehr erwartet, haben aber zumindest den Vorteil, dass ihre überforderte Spitzenkandidatin vom Nationalrat nach Brüssel wechselt und somit in Wien keinen weiteren Schaden anrichten kann. Aus dem Ergebnis ein „weiter so“ ableiten zu wollen, wäre allerdings ein gefährlicher Trugschluss. Bei Themen wie etwa Geheimverhandlungen mit den USA werden sich unsere EU-Abgeordneten wohl mehr auf die Beine stellen müssen.

Wenn die SPÖ nach der Wahl gelten lässt, was sie vorher als Recht der stärksten Partei verkündet hat, wird der nächste österreichische EU-Kommissar neuerlich von der ÖVP kommen und wohl wieder Johannes Hahn heißen. Europaweit trifft dieses Kriterium auf den früheren luxemburgischen Ministerpräsidenten Juncker zu, der gegenüber dem sozialistischen Parlamentspräsidenten Schulz auch den Vorzug hat, ausgleichend und nicht polarisierend zu wirken. Dass erstmals europaweite Spitzenkandidaten der verschiedenen politischen Lager zur Diskussion standen, hat sicher die eine oder andere Wahlentscheidung beeinflusst. Bei nationalen Wahlen ist das schon lange so.

Ein Volltreffer im Gesicht führt häufig zu einem blauen Auge. Diese Schlagkraft war bisher eher den Blauen vorbehalten. Die Vorarlberger ÖVP hat diesmal ein grünes Auge ausgefasst. Bereits bei der letzten Nationalratswahl hat sich abgezeichnet, dass die ÖVP bei einer unterdurchschnittlichen Wahlbeteiligung und mit überdurchschnittlichen Verlusten offenkundig ein Mobilisierungsproblem hat. Es sind zu viele frühere Wähler, die aus Unzufriedenheit entweder bloß zuhause bleiben oder gar eine andere Partei – vor allem die NEOS – wählen. Für das eigene Hemd der Landtagswahl sind zwar sicherlich noch Reserven da, aber schon zweimal verlorene Wähler sind schwer wieder zurückzuholen. Dass es die SPÖ schafft, auch bei einem ohnedies schon bescheidenen Stimmenanteil regelmäßig noch weiter zu verlieren, ist da ein untauglicher Trost. Sie ist mit der sprichwörtlichen roten Laterne inzwischen hinter den NEOS auf Platz 5 gelandet. Auch wenn die SPÖ daher bei der Landtagswahl keine ernsthafte Herausforderung für die ÖVP sein wird, die drei anderen Parteien und ihr personelles Angebot sind es umso mehr. Aber wie warnte schon Mark Twain: Sie verdoppelten zwar ihre Anstrengung, aber verloren das Ziel aus den Augen.