Anders-Partei

Etablierte Parteien sind geprägt davon, ihre politischen Ziele mit großer Geschlossenheit zu vertreten. Die Markentreue ist ein wichtiges Unterscheidungsmerkmal und erleichtert Wahlentscheidungen. Wenn man Abgeordnete einer bestimmten Partei wählt, kann man sich – in der Regel – darauf verlassen, dass sie nicht sprunghafte Selbstverwirklichung betreiben, sondern gemeinsame Ziele verfolgen. Natürlich nagt auch hier der Zahn der Zeit an der Verlässlichkeit der Politik und bei einzelnen Mandataren mag man bezweifeln, ob sie die Grundwerte ihrer Partei noch intus haben.

Es geht aber auch anders. Neue politische Bewegungen pflegen häufig weniger bestimmte Inhalte, sondern das Anderssein als politische Marke. Ihre Programme haben eine unbestimmte Breite, in der fast alles Platz findet. Noch bunter ist die Meinungsvielfalt ihrer Mandatare. Das bietet den Vorteil, Luftballons steigen zu lassen und bei ausbleibendem Beifall den Vorstoß als lediglich persönliche Auffassung Einzelner abtun zu können. Wofür die Partei letztlich steht, weiß man dann erst im Nachhinein, vorher stellt man sozusagen einen Blankoscheck aus.

Ein aktuelles Beispiel dafür liefern die NEOS. Im Windschatten ihres Spitzenkandidaten Matthias Strolz sind unter den Abgeordneten recht eigenwillige Meinungen vertreten. Die EU-Spitzenkandidatin sieht nicht nur die Türkei, sondern sogar Russland als Vollmitglied der Europäischen Gemeinschaft – beides ein sicheres Mittel, sie zu ruinieren. Und mit der Forderung nach Privatisierung staatlicher Versorgungsaufgaben, wie etwa der Wasserversorgung, brachte sie selbst ihre eigene Partei ins Schwitzen. Der Betreiber einer „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters“ und Initiator eines – allerdings gescheiterten – Anti-Kirchen-Volksbegehrens durfte sogar eine Zeit lang ausgerechnet als Religionssprecher der NEOS fungieren. Unwidersprochen blieb bisher seine Forderung, die bis zum dritten Monat straffreie Abtreibung überhaupt aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und damit bis kurz vor der Geburt zu ermöglichen.

Solange aber eine Partei in erster Linie deswegen gewählt wird, weil sie anders als die anderen wirkt, wird das keine große Rolle spielen. Je größer die Enttäuschung über die anderen Parteien ist, desto kleiner sind die inhaltlichen Ansprüche an Alternativen. Die beiden Regierungsparteien arbeiten unverdrossen daran, dass den NEOS der Treibstoff noch länger nicht ausgehen wird.