Frauenpolitik am Männertag

BREGENZ. In kaum einer Debatte werden ideologische Gräben so sichtbar wie in Fragen der Frauen-, Familien-, und Kinderpolitik. Erneut erkennbar am Mittwochvormittag bei der Landtagssitzung in Bregenz. Die SPÖ wählte für die aktuelle Stunde den Titel „Frauen als Verliererinnen in der TOP-Region Vorarlberg Und schon mit der ersten Wortmeldung brach SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Sprickler-Falschlunger eine Diskussion vom Zaun, die bis zur Mittagspause anhalten sollte.

Vorarlberg sei in der Frauenpolitik ein „Entwicklungsbundesland“. Sie sieht die hohe Anzahl Teilzeit-Beschäftigter als Armutsfalle und forderte, eine Aufklärungskampagne zu starten: „Eine Ehe hält nicht mehr, bis der Tod scheidet.“ Es gelte, den jungen Menschen klar zu machen, welche Folgen eine Teilzeitbeschäftigung hat. Außerdem sei es wichtig, zu versichern, „dass Frauen, die arbeiten gehen, keine schlechten Mütter sind“.

Der grüne Gleichstellungssprecher Daniel Zadra freute sich, dass gerade am Weltmännertag darüber diskutiert wird. Denn Männertag bedeute Gleichstellungstag. Er pflichtete der SPÖ bei und richtete an die Elterngeld-Verfechter aus: „Prämien, die Arbeitsunterbrechungen fördern, sind kontraproduktiv.“ Um kurz darauf eben jene Forderung von der FPÖ-Abgeordneten Nicole Hosp erneut zu hören. Die Lustenauerin fragte sich: „Was haben die Frauenministerinnen bisher geleistet? Außer die Hymne zu ändern.“ Entsetzen bei SPÖ-Chef Michael Ritsch. „Kreisky hätte gesagt, lernen Sie Geschichte. Wissen Sie, was alleine Johanna Donahl erreicht hat?“, polterte er.

Vorschusslorbeeren

Die zuständige Landesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) stimmte Sprickler-Falschlunger zu und will drei Schwerpunkte setzen: Frauen helfen, aus der Geringfügigkeit zu kommen, Pensionistinnen über Ausgleichszahlungen aufklären und den Zugang zur Kleinkinderbetreuung für armutsgefährdete Familien kostenfrei gestalten. Sie erntete prompt Vorschusslorbeeren von Martina Pointner (Neos): „Wir werden Ihnen vertrauen, aber genau darauf achten, das Sie etwas ändern.“ Landeshauptmann Markus Wallner bat darum, nicht über Rollenbilder zu diskutieren und nicht so schlecht über Vorarlberg zu reden: „Es wird so getan, als wäre Vorarlberg eine große Frauennotwohnung. Das stimmt so nicht.“ Die anschließende Diskussion zur Kleinkinderbetreuung schloss nahtlos an die vorherige Debatte an.

Als sich die Debatte auf den Unterschied zwischen bedarfsorientiertem und angebotsorientiertem Ausbau der Kinderbetreuung konzentrierte und auf die Frage, ob die Opposition dazu da sei, auf die Grünen aufzupassen, dass sie mit der ÖVP klarkommen, war es auch schon Mittag und Tagesordnungspunkt drei von 21 erledigt.