Kampf den Spielhöllen im Land

Bregenz. Erst nach längerem Läuten öffnet sich die schwere Metalltüre. Ein kurzer Gang, und schon ist man im schwach ausgeleuchteten Lokal. Eine Theke, mehrere TV-Geräte an der Wand, Tische und Stühle. Einer der Bildschirme zeigt das Standbild vom Eingangsbereich. „Der Chef ist nicht da. Ich bin hier bloß Kunde“, sagt der Mann, der an einem der Tische sitzt. Außer ihm und einer jungen Frau ist niemand da. „Der Chef? Der kommt später.“ Das Lokal befindet sich an einem besonderen Ort: in der ehemaligen neuapostolischen Kirche in der Lustenauer Reichsstraße. An der Fassade draußen wurde das religiöse Symbol zwar entfernt, die Spuren des Kreuzes sind aber noch deutlich zu erkennen. „Das hier ist ein ganz normales Lokal. Man trinkt was und schaut Fußball“, sagt der Mann.

Türe bleibt zu

Das glaubt Bürgermeister Kurt Fischer (51) ganz und gar nicht. „Es ist wieder so ein illegales Glücksspiel- oder Wettlokal“, meint er verbittert. „Fast zur selben Zeit hat ein weiteres in der Radetzkystraße eröffnet. Es ist sehr, sehr ärgerlich.“ Fischer erzählt von den Briefkastenfirmen aus London, die als Eigentümer angeführt sind und sich Geschäftsführer in der Region suchen. „Die sind mit allen Wassern gewaschen und juristisch bestens betreut. Sie fangen ohne behördliche Genehmigung an umzubauen, Parkplätze und Zufahrten einzurichten. Du musst gegen alles klagen, und das ist sehr mühsam“, berichtet Fischer. Anrainer würden sich bei ihm wegen Störungen beklagen.

„Das Problem ist nur: Wollen wir Kontrollen durchführen, lassen sie uns nicht rein“, berichtet Gebhard Hämmerle (54), bei der Gemeinde für Kommunalabgaben zuständig. Mit einem Polizeibeamten kreuzt Hämmerle gelegentlich vor den einschlägigen Etablissements auf. „Die Kameras entlarven uns. Danach bleibt die Tür geschlossen.“

Neue Möglichkeiten

„Diesen illegalen Spiel- und Wettlokalen rücken wir jetzt zu Leibe. Die gesetzlichen Voraussetzungen dafür sind endlich wieder geschaffen“, kündigt Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (62) eine harte Gangart gegen die Betreiber an. Zwei Jahre lang war das nicht möglich. 2013 befand der Verfassungsgerichtshof (VfGH), dass bei diesen Lokalen eine Doppelbestrafung durch Gerichte und Verwaltungsbehörden vorliege. Den Berufungen der Betreiber wurde vorübergehend stattgegeben. „Und wir mussten diesen fast 1000 Glücksspielautomaten zurückgeben, die wir bei Kontrollen einkassiert hatten“, erinnert sich der Bludenzer Polizeireferent Arnold Brunner (47), ein Experte im Umgang mit illegalen Spiel- und Wettlokalen. 2014 wurde das Gesetz novelliert. Seit diesem Zeitpunkt dürfen wieder die Behörden die Verbote überwachen.

Im März dieses Jahres segnete der VfGH diese Novelle ab. „Jetzt haben wir auch wieder eine effiziente Handhabe gegen diese Einrichtungen. Und wir werden das auch nutzen“, verspricht Schwärzler. Vor drei Wochen gab es diesbezüglich eine Sitzung der Behörden mit ihren Polizeiexperten unter der Leitung von LR Schwärzler. Dort wurde eine entsprechende Strategie ausgearbeitet.

Soziale Komponente

Im Mittelpunkt der Kontrollen stehen illegale Wettterminals und vor allem verbotene Glücksspielautomaten. „Während für die Genehmigung eines Wettlokals das Land eine Bewilligung gemäß dem Wettengesetz ausstellen kann, braucht es für Wettterminals eine spezielle Genehmigung. Das Glücksspiel regelt das Glücksspielgesetz. Für dessen Einhaltung sind die Finanzbehörden zuständig“, erklärt Gernot Längle. Laut Gesetz dürfen Glücksspiele nur von offiziellen Casinos angeboten werden. Doch die Behörden sind überzeugt: „Glücksspiele werden in den Hinterzimmern von genehmigten Wettlokalen angeboten. Das ist unsere Herausforderung“, betont Arnold Brunner. Schätzungen gehen davon aus, dass es in Vorarlberg rund 100 solcher illegalen Lokale gibt – fast ausschließlich in den Ballungszentren.

Für Erich Schwärzler hat der Kampf gegen illegale Spiel- und Wetthöllen auch eine große soziale Bedeutung. „Man weiß ja, dass die Besucher dieser Lokale zumeist aus den unteren Schichten kommen. Dort verspielen sie ihr weniges Geld und stürzen sich und ihre Familien ins Elend. Helfen muss dann die öffentliche Hand.“