Der Bund oder das Land: Wer soll’s Sagen haben?
Landeshauptleute sind mächtig. Zu mächtig? Zwei Experten, zwei Meinungen.
Schwarzach. Föderalismus: Ein viel zitiertes Schlagwort. Die einen kritisieren ihn, die anderen wollen in fördern. Österreich ist ein föderales Land. Es gibt neun Bundesländer, die in vielen Bereichen selbst entscheiden dürfen. Die föderale Struktur geht bis in die Gemeinden, die ebenfalls eine bestimmte Entscheidungsgewalt besitzen. In der politischen Debatte stecken sich Bund und Länder gerne gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Bremsen die Länder bei Reformen? Oder bringt der Bund nichts vorwärts? Sind die Landeshauptleute zu mächtig? Oder gehört die Bundesregierung entmachtet?
Das Föderalismus-Institut in Innsbruck feierte am Freitag sein 40-jähriges Bestehen. Die VN nahmen das zum Anlass, sechs Thesen zum Föderalismus aufzustellen und zwei Experten um ihre Meinung zu bitten. Peter Bußjäger ist VN-Kommentator und Direktor des Föderalismus-Instituts. Er ist ein großer Verfechter der Macht der Länder und lehnt Zentralismus ab. Volker Plass ist Vorsitzender der Grünen Wirtschaft in Österreich und gilt als bekennender Gegner der föderalen Struktur. Für ihn sind die Landeshauptleute die Reformbremser.
Volker Plass, 50 Jahre, Bundessprecher der Grünen Wirtschaft. Seit 20 Jahren selbstständig als Grafik-Designer, Mitglied des Erweiterten Präsidiums der Österreichischen Wirtschaftskammer, lebt in Purkersdorf (Niederösterreich).