Breite und Tiefe

Die Redensart, dass Reden Silber, Schweigen aber Gold sei, kann wohl nicht auf das Parlament gemünzt sein. Nicht bloß, dass nur durch das Reden die Leute zusammenkommen (die notwendigen Mehrheiten finden), sondern auch, weil Standpunkte erläutert werden müssen. Diese Bemühungen richten sich natürlich weniger an die ohnedies schon fraktionell festgelegten Kolleginnen und Kollegen, sondern an die Öffentlichkeit. Allerdings gelingt es abgesehen von den politischen Schwergewichten nur wenigen Abgeordneten, über die Wahrnehmungsschwelle zu kommen.

Dessen ungeachtet haben die Vorarlberger Nationalräte im letzten Arbeitsjahr von Mitte Juli 2014 bis 2015 insgesamt 170 Reden gehalten. Nicht einbezogen ist dabei der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf, der ein ganz anderes und wirkungsvolleres Aufgabengebiet als das politische Tagesgeschäft von Abgeordneten hat. Selbst wenn man in Rechnung stellt, dass Oppositionsabgeordnete naturgemäß häufiger ans Rednerpult drängen und in kleineren Parteien überproportional viel Redezeit haben, fällt doch Folgendes auf: Auf den Neos-Abgeordneten Loacker entfallen 60 Wortmeldungen, auf den derzeit Stronach-Abgeordneten Hagen 35. Das dürfte wohl stark damit zu tun haben, dass es in diesen beiden Fraktionen mehr Themenbereiche als Abgeordnete gibt und das Engagement zwangsläufig stark in die Breite geht. Im Gegensatz dazu ist beispielsweise Nationalrat Walser von den Grünen auf den Bildungsbereich spezialisiert und geht hier sehr sachkundig mehr in die Tiefe. Es gilt auch bei diesem Vergleich von Reden, dass lange nicht jede von zahlreichen Wortmeldungen, die häufig nur ganz kurz ausfallen, auch inhaltlich etwas zu melden hat.

Ein ähnliches Bild bieten die im Nationalrat gestellten Anfragen und eingebrachten Anträge, wo Loacker (127), Walser (73) und Hagen (65) das Geschehen mit deutlichem Abstand dominieren. Auch wenn es für Vertreter von Regierungsparteien nicht einfach ist und sie andere Möglichkeiten haben: Zwei mündliche Anfragen von Nationalrat Mayer und überhaupt nichts bei Nationalrat Sieber sind schon eine sehr magere Ausbeute eines ganzes Jahres, zumal es an Landesanliegen an die Bundespolitik nicht mangelt.

Interessant ist auch, wie die Vorarlberger Vertreter die neuen Kommunikationsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger nutzen: Die beiden Altacher Kopf und Walser informieren mit einer eigenen Homepage, die anderen Nationalräte nutzen das Informationsangebot ihrer Fraktionen. Neben Kopf und Walser machen sich auch Loacker und Mayer über Twitter und Facebook bemerkbar. Das sagt wohl etwas über das Selbstvertrauen aus, mit den Bürgerinnen und Bürgern auch in moderner Weise in Kontakt treten zu wollen und sich neuen Formen der Transparenz zu stellen.

Das ist schon eine sehr magere Ausbeute eines ganzes Jahres.