„Fall Cain ging allen an die Nieren“

26.10.2015 • 20:17 Uhr / 9 Minuten Lesezeit
Die Landesvolksanwältin übergibt das Amt diese Woche an Florian Bachmayr-Heyda. Foto: VN/Steurer
Die Landesvolksanwältin übergibt das Amt diese Woche an Florian Bachmayr-Heyda. Foto: VN/Steurer

Gabriele Strele ist noch diese Woche im Amt. In den VN zieht sie Bilanz über ihre Amtszeit.

Bregenz. Es war eine politische Überraschung, als Gabriele Strele im April dieses Jahres als Landesvolksanwältin nicht wiederbestellt wurde. Seit 2009 war sie im Amt, nun beginnt für die Bregenzerin ein neuer Lebensabschnitt. Im Gespräch mit den VN erzählt sie von den härtesten Fällen, von politischen Debatten, und sie erklärt, wie sie die Vorgehensweise der Opposition beurteilt.

Ihre letzte Woche beginnt. Ein Abschied mit Wehmut?

Strele: Bisher habe ich so viel Arbeit gehabt, dass ich noch gar keine Zeit gefunden habe, mich mit dem Abschied zu befassen. Aber die Wehmut wird kommen, da bin ich mir sicher. Ich freue mich zwar auf den neuen Lebensabschnitt, aber ich war sechs Jahre mit dem Amt sehr verbunden.

Was möchten Sie noch unbedingt abschließen?

Strele: Ich will meinem Nachfolger keine Flut an offenen Fällen hinterlassen. Eine der Sachen, die ich noch an die Bezirkshauptmannschaft weiterleiten will, ist der Fall Kennelbach, der auch durch die Medien gegangen ist. (Anm.: In Kennelbach kämpft ein Bewohner seit 1989 um die Zufahrt zu seinem Haus. Strele, sonst selten für harte Worte bekannt, sagte damals: „Jetzt reicht es sogar mir.“)

Gibt‘s hier etwas Neues?

Strele: Ja, aber wenig Erfreuliches. Zunächst hieß es, der Bürger könne die Auflagen nicht erfüllen. Jetzt sagt die Gemeinde, der Hang sei geologisch zu sensibel. Wir haben Gutachten angeboten, das wollte niemand. Es werden immer neue Argumente herangezogen. Die Gemeinde könnte einfach sagen, dass sie keine Zufahrt will. Das wäre zwar nicht bürgerfreundlich, aber okay. Aber immer wieder sagen, deswegen geht‘s nicht oder darum klappt‘s nicht, das ist nicht gut.

Ist Kennelbach ein Paradebeispiel dafür, dass die Macht der Landesvolksanwaltschaft begrenzt ist?

Strele: Ich kann Missstände feststellen und diese dem Volksanwaltsausschuss des Landtages berichten. Ich kann empfehlen, aber nichts durchsetzen.

Ihr Amt hat auch eine politische Dimension. Die Hüttencausa in Dornbirn und der Fall Hofer in Lustenau führten zum Streit zwischen Regierung und Opposition. Wie sehr werden Sie in die Politik hineingezogen?

Strele: Mir war immer wichtig, dass ich mich nicht in die Politik einmische. Es gibt Fälle, die sind sehr politisch, aber die politischen Hintergründe habe ich nicht zu prüfen. Meine Aufgabe ist es, die Verwaltungsbehörden zu überprüfen. Auch beim Fall Hofer war das so. (Anm.: ÖVP-Klubdirektor Albert Hofer besitzt ein Grundstück in Lustenau, das noch vor dem Kauf umgewidmet wurde. Politische Gegenspieler monierten, es sei nicht alles rechtens gewesen. Strele prüfte, stellte keine Verfehlung fest.)

Der Fall hat hohe politische Wellen geschlagen, nicht alle teilten Ihre Meinung.

Strele: Ich habe geprüft, ob gesetzeskonform gehandelt wurde und ob alle Bürger gleich behandelt wurden. Die Umwidmung war raumplanerisch vertretbar und gesetzeskonform. Ein Nachbargrundstück eines Mannes, welcher der FPÖ zugeordnet werden kann, wurde ebenfalls umgewidmet. Meine Aufgabe war es nicht, zu prüfen, ob Hofer interveniert hat.

Hat er?

Strele: Ja, er hat interveniert. Aber das tun andere Bürger auch. Wenn die Umwidmung gesetzeskonform ist, muss die Gemeinde umwidmen. Egal, ob jemand interveniert hat oder nicht.

Die politischen Vertreter zogen unterschiedliche Schlüsse. Einige waren mit dem Bericht nicht zufrieden.

Strele: Es ist normal, dass jeder Verschiedenes rausliest. Ich stand für alle Fragen und Diskussionen zur Verfügung, hätte jede einzelne meiner Bewertungen belegen können. Aber es hat einen Rundumschlag gegeben, ohne dass man mich gefragt hat.

Gibt es einen Fall, der Ihnen besonders naheging?

Strele: Das war sicher der Fall Cain. Ich bin selbst begeisterte Oma von inzwischen drei Enkelkindern. Nachdem ich die Aktenlage vor mir hatte und alles durchgelesen hatte, das war schon hart. Der Fall ist der ganzen Expertenkommission an die Nieren gegangen, nicht nur mir. Aber es ist ein sehr gutes Ergebnis rausgekommen, die Kinder- und Jugendhilfe steht gut da.

Haben Sie sich nach manchen Prüfungen mehr Konsequenzen erwartet?

Strele: In einer Gemeinde ist eine Tennishalle für Großveranstaltungen vermietet worden, obwohl die BH das weder baurechtlich noch gewerberechtlich zugelassen hatte. Es haben Notausgänge gefehlt und wäre unter Umständen sogar gefährlich geworden. Es war rechtswidrig, und die BH hat darauf gesagt, Veranstaltungen haben zu unterbleiben. Aber der Besitzer hat weitergemacht. Übrigens ein Gemeinderat. Da dachte ich, das wird sicher einen politischen Aufschrei geben. Aber ich wurde nicht einmal gefragt, um welche Gemeinde es sich handelt.

Dann frage ich: Welche Gemeinde war das?

Strele: (lacht) Ich werde die Gemeinde nicht nennen. Ich habe Orte und Personen nur dann genannt, wenn sie durch den Landtag schon öffentlich waren.

Das wäre doch diese Art von Öffentlichkeitsarbeit, an der es Ihnen angeblich mangelt. War das nicht der Vorwurf der Opposition, als Ihre Anstellung nicht verlängert wurde?

Strele: Ich habe nur Vermutungen, warum mein Mandat nicht verlängert wurde. Es hat nie jemand von der SPÖ oder FPÖ mit mir gesprochen. Bei den Volksanwaltsausschüssen hat immer alles gepasst. Michael Ritsch hat dort übrigens den Vorsitz. Am Schluss wurde mir immer für meinen Bericht gedankt. Im Vorfeld der erneuten Bestellung sind nur die Grünen auf mich zugekommen, um mit mir zu sprechen. (Anm.: Strele wurde im Frühjahr als Landesvolksanwältin nicht wiederbestellt. Im Ausschuss benötigt es eine Dreiviertelmehrheit, die Oppositionsparteien stimmten nicht mit. Im Vorfeld deutete nichts darauf hin.)

Wie lief das damals ab?

Strele: Nach dem Hearing habe ich die Information bekommen, ich soll noch einmal zum Landtagspräsidenten. Es waren offensichtlich alle überrascht. Dann hat mich Michael Ritsch angerufen, ich zitiere ihn jetzt sinngemäß: „Es tut mir so leid, aber ich wollte ein einstimmiges Ergebnis. Und nachdem ich gemerkt habe, dass die FPÖ dagegen ist, habe ich nicht anders können als auch dagegen zu stimmen.“ Das waren seine Worte mir gegenüber. Und dann höre ich am Abend im Fernsehen, ihm habe die eine oder andere Abhandlung nicht gepasst. Ich habe überhaupt kein Problem damit, dass ich nicht gewählt wurde. Das ist rechtlich und demokratiepolitisch völlig in Ordnung. Aber die Art und Weise hat mich menschlich enttäuscht. Da hätte ich mir einen offeneren Umgang gewünscht.

Ihnen würden Durchsetzungskraft und Hartnäckigkeit fehlen. Stimmt das?

Strele: Durchsetzungskraft ohne Sanktionsmöglichkeiten wird schwer. Ich habe festgestellt, ich erreiche mehr mit einem offenen mediativen Gespräch. Fehlende Hartnäckigkeit lasse ich mir nicht vorwerfen. Interessant ist übrigens, dass mich ein FPÖ-Mandatar bei einer Sitzung für meine Hartnäckigkeit gelobt hat.

Was glauben Sie, woran es lag?

Strele: Ich kann es nicht sagen, ich höre nur viel. Und diese Stimmen sagen, dass es mit mir gar nichts zu tun hatte, sondern rein politisch motiviert war. Es war eine Gelegenheit der Opposition, gemeinsam gegen die Regierung vorgehen zu können.

Das wurmt Sie immer noch?

Strele: Ja. Ich habe mir gedacht: Bin ich jetzt echt in den vergangenen sechs Jahren falschgelegen? Ich meinte immer, wir hätten eine gute Gesprächsbasis. Und plötzlich merke ich, das war gar nicht so.

Ganz ehrlich: Sind Sie wirklich nicht traurig, dass es vorbei ist?

Strele: Nein. Ich bin auch nicht böse. Das ist nicht schlimm, ich war mir lange nicht sicher, ob ich mich noch einmal bewerben soll. Ich freue mich, dass ich bald mehr Zeit habe, vor allem für meine Enkelkinder. Es ist vieles auf der Strecke geblieben. Ich freue mich auf den neuen Lebensabschnitt.

Zur Person

Gabriele Strele,
scheidende Landesvolksanwältin

Geboren: 15. Oktober 1957 in Bregenz

Laufbahn: langjährige Mitarbeiterin im Ehe- und Familienzentrum der Diözese Feldkirch, Referentin für Erwachsenenbildung im psychosozialen Bereich