Hase und Igel

So schnell der Hase im Märchen auch läuft, der Igel ist bei ihrem Wettrennen immer schon vor ihm da. So ähnlich geht es derzeit den Regierungsparteien mit dem Zustrom von Flüchtlingen. Was immer sie beschließen, hat die FPÖ schon vor einem Jahr gefordert. Im Märchen durchschaut der Hase das Doppelspiel des Igels nicht, in der Politik ist das aber – wenn man es sehen will – durchaus transparent. Mit vorhandenen oder gar geschürten Ängsten lässt sich bequem Opposition machen und politisch gutes Geld verdienen. In Österreich hat die FPÖ das Monopol auf dieses Geschäft, in Deutschland wandern die Kunden gleich zu radikalen Gruppen mit teilweise gewalttätigem Umfeld.

Nach einer monatelangen Schockstarre hat die Bundesregierung letzte Woche ein ganzes Bündel von Maßnahmen präsentiert. Die selbst in der Regierung umstrittene Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen ist dabei wohl eher als Atempause und Hilferuf zu sehen. Für eine konkret umsetzbare Maßnahme würde man um einen neuen eisernen Vorhang (diesmal von der anderen Seite) nicht herumkommen. Man wird sich damit – notfalls mit situationselastisch interpretierten Zahlen – über die Bundespräsidentenwahl hinüberretten und dann weitersehen.

Es liegt auf der Hand, dass Österreich neben Deutschland und Schweden nicht uferlosen Zustrom in die EU allein bewältigen kann. Das betrifft nicht nur die Schaffung von Notunterkünften als nicht geringen, aber noch kleinsten Teil der Herausforderung, sondern in erster Linie die nachfolgende Integration in das gesellschaftliche Zusammenleben. Ohne gemeinsames Vorgehen der EU werden isolierte Lösungen einzelner Staaten das Problem nicht lösen, sondern lediglich nach Griechenland und Italien abschieben. Die hat man aber schon bisher mit dieser Überforderung ziemlich alleingelassen. Für Österreich ist das die größte außenpolitische Herausforderung seit Langem und eine Nagelprobe für Außenminister Kurz. Auch die EU wird beweisen müssen, dass sie mehr als ein verdienstvolles Schönwetterprogramm ist. Eine Festung Europa wäre überdies das erste Beispiel in der Geschichte, dass Wanderungsbewegungen langfristig aufgehalten werden können.

Dabei sind Syrien, Afghanistan und andere Kriegsschauplätze erst der Anfang. Nach den Kriegsflüchtlingen werden in absehbarer Zeit nach dem Motto der Bremer Stadtmusikanten („Etwas Besseres als den Tod findest du überall“) vermehrt Klimaflüchtlinge auf den gefahrvollen Weg gehen. Ohne tatkräftige Hilfe an Ort und Stelle oder zumindest in der näheren Nachbarschaft – was den Betroffenen wohl am liebsten wäre – wird sie auch ein europäischer Grenzzaun nicht davon abhalten. Ein solches Hilfsprogramm ist die nächste Herausforderung für unsere und die europäische Außenpolitik.

Eine Festung Europa wäre das erste Beispiel in der Geschichte.