Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Fünfkampf

Vorarlberg / 01.02.2016 • 20:55 Uhr

Die bisherigen zwölf Bundespräsidentenwahlen waren stets ein Zweikampf der von den beiden früheren Großparteien nominierten Kandidaten. Bei den Wiederwahlen Klestils und Fischers hatten sie sogar auf einen Gegenkandidaten verzichtet. Neunmal gewann ein Kandidat der SPÖ, dreimal einer der ÖVP. Andere Kandidatinnen und Kandidaten, auch solche kraft Selbstnominierung, haben teilweise ehrenwerte Stimmenanteile erhalten (1998 Richard Lugner beispielsweise zehn Prozent), waren aber von vornherein ohne Chance. Diesmal wird aus dem Zweikampf ein Fünfkampf mit völlig ungewissem Ausgang. So viele ernsthafte Anwärter auf den ersten Platz gab es noch nie.

Dazu kommen noch etliche Damen und Herren, die nach dem olympischen Motto des Dabeigewesenseins ebenfalls eine Kandidatur ins Auge fassen. Wie viele tatsächlich einen Platz auf dem Stimmzettel ergattern, ist ebenfalls noch offen. Der Kostenbeitrag von 3600 Euro ist noch das kleinste Problem. Ohne Rückhalt einer Interessengruppe ist es schwierig, bis zum 18. März 6000 Wählerinnen und Wähler für die Unterstützung einer Kandidatur zu bewegen. Dabei genügt es nämlich nicht, Unterschriften zu sammeln. Für die Unterstützungsunterschrift muss man höchstpersönlich auf das Gemeindeamt gehen.

Eine spannende Wahl mit vielen Kandidaten müsste theoretisch zu einer Erhöhung der Wahlbeteiligung führen. Bei der sicheren Wiederwahl von Heinz Fischer lag sie gerade noch knapp über 50 Prozent, sechs Jahre vorher waren es noch 72 Prozent.

Der ein Antreten bis zuletzt kategorisch ausschließende Last-Minute-Kandidat der FPÖ, Norbert Hofer, glaubt offenbar selbst nicht so recht an einen Wahlsieg. Sonst würde er nicht sicherheitshalber seine Funktion als Dritter Nationalratspräsident behalten. Da ist Rudolf Hundstorfer mutiger, er hat sein Ministeramt zurückgelegt. Auch wenn Hofer nicht in die Stichwahl kommen sollte, wird er vermutlich das bisher beste FPÖ-Ergebnis bei einer Bundespräsidentenwahl (1980 Wilfried Gredler mit 17 Prozent) übertreffen. Er ist der sprichwörtliche nette Nachbar, hat im Nationalratsvorsitz eine solide Figur gemacht und ist kein Verbalrabauke. Beim Flüchtlingsthema könnte er sich sogar von Andreas Khol rechts überholen lassen, weil die FPÖ für Protest immer noch die erste Adresse ist, ohne dass er viel dazu beitragen müsste.

Von langfristiger Tragweite wäre es, wenn es Frau Griss oder einem anderen Mitbewerber gelänge, das Monopol von SPÖ und ÖVP auf die Funktion des Bundespräsidenten zu brechen. Damit würde nachvollzogen, dass im Nationalrat und in den Landtagen schon längst politische Vielfalt eingekehrt ist. Ob die Unzufriedenheit mit den Regierungsparteien aber so stark ist, dass sie aus einer Personenwahl eine Denkzettelwahl macht, ist eine spannende Frage.

Die bisherigen Wahlen waren stets ein Zweikampf.

juergen.weiss@vorarlbergernachrichten.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.