Offshore
Ein Banker, der mit Russen Offshore-Geschäfte mache, stünde praktisch schon mit einem Bein im Knast, meinte unlängst ein Finanzexperte, der es wissen muss, in der renommierten „Neuen Zürcher Zeitung“. Eine Bank, die mit Russen Offshore-Geschäfte mache, betreibe Hochrisikogeschäfte, sagte vor ein paar Tagen der Chef der österreichischen Finanzmarktaufsicht in Richtung der Vorarlberger Hypobank. Selbst wenn solche Geschäfte legal seien, dürfe man sie nicht abschließen, denn sie seien unmoralisch, sagen vor allem viele Politiker.
Nun wird niemand etwas dagegen haben, dass gerade von einer Landesbank nur moralische Geschäfte abgeschlossen werden. Allerdings sollte man nicht scheinheilig sein. Wenn es darum geht, dass Russen ihr Geld in Österreich investieren, fragen die wenigsten danach, woher es kommt und welche Motive dahinterstecken. Die Eigentümerin einer noblen Dachgeschoßwohnung in der Wiener Innenstadt sagte mir zum Beispiel sehr zufrieden, dass ihre Wohnung in den vergangenen Jahren ein Vielfaches an Wert gewonnen und für Einheimische nahezu unerschwinglich geworden sei, weil reiche Russen gerne in der Wiener Innenstadt investieren . . .
Reiche russische Investoren finden wir aber nicht nur in Wien, sondern auch in Nobelorten wie Lech und Kitzbühel, und sie sind dort gern gesehen. Wir müssen davon ausgehen, dass der Kauf von Ferienwohnungen oder gar Hotels nicht nur moralisch in Ordnung, sondern sogar im öffentlichen Interesse gelegen war. Sonst hätte das jeweilige Geschäft von den Behörden nämlich nicht genehmigt werden dürfen.
Um Hürden des Ausländergrundverkehrsrechts zu umgehen, werden Grundstücke und Ferienwohnungen allerdings häufig von Kapitalgesellschaften mit Sitz in der EU erworben, hinter deren verschachtelten Konstruktionen oft Russen oder Ukrainer als Investoren stehen. Man darf sich fragen, ob die Grundverkehrsbehörden über die Instrumente verfügen, Umgehungen des Grundverkehrsrechts oder Konstruktionen aufzudecken, die der Geldwäsche dienen. Aber offenbar interessieren solche Vorgänge die Öffentlichkeit ohnehin nicht. Da es keine brauchbaren Statistiken gibt, wissen wir übrigens über das Ausmaß, in dem betuchte Ausländer Grundstücke in Österreich erwerben, nicht Bescheid. Es gilt: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Böse sind nur Offshore-Konstruktionen. Es sei die Frage erlaubt: Ist Österreich vielleicht selbst ein Offshore-Land?
Es gilt: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß.
peter.bussjaeger@vorarlbergernachrichten.at
Peter Bußjäger ist Direktor des Instituts für Föderalismus
und Universitätsprofessor in Innsbruck.
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