Experten

Soeben haben wir wieder einmal eine Regierungsumbildung hinter uns. Der neue Bundeskanzler hat verschiedene Ministerposten mit Personen besetzt, die sein Vertrauen genießen. So weit es sich schon beurteilen lässt, wurden dabei durchaus fähige Leute in die Regierung berufen.

Es ist auch höchste Zeit dafür. Wenn Minister Klug als Verteidigungsminister keine besonders glückliche Figur machte, fragte man sich mit Recht, weshalb er dann der richtige Mann für das Infrastrukturministerium sein konnte. Er wechselt nun in den Nationalrat, wo ihm ein weniger Glücklicher Platz machen muss. Als der bisherige Infrastrukturminister Stöger, der zuvor Gesundheitsminister war, zum Sozialminister umsattelte, stellte sich die Frage, ob der Mann einfach alles kann oder ob es egal ist, ob er überhaupt was kann. Nunmehr hat er auch diese Regierungsumbildung überstanden.

Für viele Menschen ist der Gedanke verlockend, eine Regierung der besten Köpfe zu bilden, die unabhängig von einer Parteibindung das, was sie für das Beste für das Land halten, umsetzen wollen. Jedem von uns würden wohl verschiedene Namen einfallen.

Schon der griechische Philosoph Platon hat vorgeschlagen, die Philosophen zu Königen zu machen, womit er, in unseren Sprachgebrauch übersetzt, die Bildung einer Expertenregierung meinte. Heute, ungefähr 2400 Jahre später, ist die Expertenregierung allerdings nur ein Yeti: Jeder spricht von ihr, aber noch niemand hat sie, auch im internationalen Umfeld, je gesehen. Das ist deshalb so, weil eine Expertenregierung im jeweiligen Parlament nur geringe Überlebenschancen hätte. Ihr würde die politische Bindung zu den Parteien fehlen, und sie könnte ihre Projekte nur sehr schwer umsetzen.

Dass der berechtigte Wunsch der Bevölkerung nach mehr Sachverstand in der Regierung auch ohne den Umweg über eine technokratische Expertenregierung erfüllt werden kann, könnte Bundeskanzler Kern mit seiner neuen Regierungsmannschaft bewiesen haben.

Um die Illusion von Expertenregierungen platzen zu lassen, reicht es nämlich, wenn Regierungsparteien Personen zu Ministern bestellen, die neben politischem Verständnis auch Sachverstand mitbringen, und wenn sie in der Lage sind, Minister, die gezeigt haben, dass sie das Amt nicht beherrschen, auch wieder abzuberufen, statt sie ein Haus weiter zu schicken.

Schon der griechische Philosoph Platon hat vorgeschlagen, die Philosophen zu Königen zu machen.