Kunst des Möglichen

Politik sei eben die Kunst des Möglichen. Mit diesem dem deutschen Reichskanzler Bismarck zugeschriebenen Zitat reagierte die grüne Soziallandesrätin auf Kritik der Neos-Fraktionschefin Sabine Scheffknecht, dass eine Landtagsentschließung zur Betreuung armutsgefährdeter Kinder nicht so umgesetzt worden sei, wie es der Landtag einstimmig beschlossen habe. Diese in der Politik häufig verwendete Erklärung unterscheidet – um in grüner Terminologie zu bleiben – Realos von den Fundis. Sie drückt einen pragmatischen Zugang zur Politik aus – was möglich ist, wird gemacht, und mehr geht eben nicht. Damit verbunden ist das Eingeständnis der Selbstverständlichkeit, dass die Umsetzung politischer Vorstellungen an Grenzen stoßen kann. Dazu zählen Sachzwänge, nicht vermutete Hindernisse oder fehlende finanzielle Mittel, es kann auch der Widerstand anderer politischer Kräfte oder eine fehlende Mehrheit sein. Zu diesen Grenzen wird eine politische Partei auch das Risiko zählen, für mutige Politik bei der nächsten Wahl abgestraft zu werden. Vielfach war – rückblickend gesehen – auch einfach nur die Zeit für Ungewohntes noch nicht reif. Wenn die Regierung bei der Ziel-Umsetzung zu einem anderen Ergebnis als der Landtag bei seiner Ziel-Formulierung kommt, kann das also durchaus an Grenzen des Möglichen oder unrealistischen Erwartungen liegen.

Einer Rechtfertigung mit dem Bismarck-Zitat wird oft entgegengehalten, dass die Umsetzung des Möglichen keine besondere Kunst sei, sondern lediglich der Mindeststandard des politischen Handwerks. Ein späterer deutscher Kanzler, der Sozialdemokrat Willy Brandt, wählte einen anderen Zugang zu diesem Problem: „Statt des bloß Möglichen das zunächst unmöglich Erscheinende doch möglich und damit zum Gegenstand der Politik werden zu lassen, das ist die Kunst.“

Ohne den Mut zur Überwindung vermeintlicher Grenzen des Möglichen gäbe es keinen technischen und wirtschaftlichen Fortschritt. Er zeichnet Erfinder und erfolgreiche Unternehmerpersönlichkeiten aus. Dieser Mut ist auch für die Politik wesentlich. Dabei ist es natürlich ratsam, dem Volks aufs Maul zu schauen, ohne ihm aber deswegen populistisch nach dem Mund zu reden. Vor allem in der Sozial- und Umweltpolitik waren Entwicklungen nur dadurch möglich, dass das Notwendige den Bürgerinnen und Bürgern verständlich, mehrheitsfähig und dann doch noch möglich gemacht wurde. Die Grünen haben in ganz Europa bewiesen, dass das auch auf harten Oppositionsbänken möglich ist, vielleicht erst recht. Es ist zu hoffen, dass dieser Schwung nicht in den Polstern der Regierungssitze versinkt.

Das Unmögliche möglich zu machen, ist die Kunst.