Wahlenthaltung

Die Überraschung der Woche lieferte zweifellos der Verfassungsrichter Johannes Schnizer mit seiner eigenmächtigen Medienoffensive. Dass ausgerechnet ein Exponent der SPÖ und Unterstützer Van der Bellens die Wahlwiederholung verteidigte, widerlegt wohl endgültig die Fama, da seien finstere Mächte am Werk gewesen, um Hofer eine zweite Chance zu geben.

Weniger überraschend war das Bekenntnis des früheren Bundespräsidenten Heinz Fischer, Van der Bellen gewählt zu haben und dies neuerlich tun zu wollen. Das Interessante daran ist lediglich der offenkundige Versuch, damit öffentlich Stimmung zu machen. Fischer richtete auch einen eindringlichen Appell, sich an der Wiederholung der Stichwahl zu beteiligen: „Gehen Sie wählen. Werfen Sie Ihre Stimme nicht weg.“

Aus seinem Munde hatte man früher allerdings auch schon anderes gehört. Als 1998 beim Antreten Thomas Klestils für eine zweite Amtszeit die SPÖ keinen eigenen Kandidaten nominierte, war das für viele ihrer Wähler keine einfache Situation, die Fischer damals als stellvertretender Parteivorsitzender wie folgt beschrieb: „Jeder Bürger, besonders die Wähler und Mitglieder der SPÖ, werden in freiem Ermessen entscheiden, welchem Kandidaten sie ihre Stimme geben oder ob sie weiß wählen.“

Als umgekehrt 2010 bei der Wiederwahl Heinz Fischers die ÖVP keinen Kandidaten ins Rennen schickte, kündigte der damalige Klubobmann Karlheinz Kopf an, „weiß“ zu wählen. Die damalige Präsidentin Barbara Prammer kritisierte das zwar, hielt aber auch fest, dass es natürlich ein demokratisches Recht vor allem für Personen sei, die keinen Einfluss darauf hatten, wer zur Wahl steht.

Die Zahl der leeren Stimmzettel blieb damals im üblichen Rahmen, aber die Wahlbeteiligung war deutlich geringer als üblich. Bei der Wiederwahl Fischers blieb sie sogar nur knapp über 50 Prozent. Im Vergleich zur EU-Wahl mit 45 %, der AK-Wahl mit 40 % und der Hochschülerschaft mit 28 % ist das aber immer noch verhältnismäßig viel. Bei diesen drei Wahlen dürfte Desinteresse der Hauptgrund für die Wahlenthaltung gewesen sein. Bei anderen, wesentlich spannenderen Wahlen, spielt hingegen häufig auch Frust über die zur Auswahl stehenden Alternativen eine große Rolle. Vor allem Wutbürger bleiben einer Wahl gerne fern. Es kommt ja auch in den Parlamenten selbst und bei vielen anderen Sitzungen vor, dass sich Unzufriedene ihrer Stimme enthalten.

Bei der Stichwahl gibt es nicht wenige Wählerinnen und Wähler, die einen Kandidaten widerwillig gerade nur deshalb wählen, weil er ihnen als das kleinere Übel erscheint. Das ist aber eine schwache Motivation und kann leicht in verdrossene Wahlenthaltung umschlagen. Man muss dann allerdings nehmen, was die anderen wählen.

Man muss dann nehmen, was andere wählen.