Bordell erhitzt die Gemüter

Hohenems. Der Konflikt um die mögliche Errichtung eines Bordells in Hohenems geht in die nächste Runde. Nach dem Spruch des Verwaltungsgerichtshofs, der dem Vorarlberger Verwaltungsgericht im Umgang mit der Berufung des Bordell-Werbers Verfahrensmängel vorwirft, gehen die Wogen hoch.

Egger will kein Bordell

Der Hohenemser Bürger­meister Dieter Egger (47) bleibt bei seiner Haltung: Formalmängel hätten zur Aufhebung des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichts geführt. „Hätte sich das Verwaltungsgericht an die Begründung für die Abweisung der Revision des Werbers im Bescheid der Berufungskommission gehalten, dann wäre wohl eine andere Feststellung des Verwaltungsgerichtshofs herausgekommen“, ist Egger überzeugt. Wie sein Vorgänger im Amt, Richard Amann, outet sich der FPÖ-Bürgermeister als entschiedener Gegner des Projekts. Und das, obwohl die Emser Blauen den Bordellplänen ursprünglich nicht negativ gegenüberstanden.

Egger ist entschlossen, alles zu tun, damit kein Bordell nach Hohenems kommt. „Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, das zu verhindern, sollte dies notwendig sein.“ Am Zug sei jetzt allerdings wieder das Verwaltungsgericht. „Ich gehe davon aus, dass die Sache in unserem Sinne ausjudiziert wird“, ist der Hohenemser Bürgermeister zuversichtlich. Sollte es wider Erwarten anders kommen, werde man sich die weiteren Schritte genau überlegen.

Amann kontra Egger

Hart ins Gericht geht Stadtrat Bernhard Amann (62) von den Emsigen-Grünen mit dem Bürgermeister. „Meiner Meinung nach hätte schon die Berufungskommission der Stadt anders entscheiden und den negativen Bescheid aufheben sollen. Dieses Urteil war daher abzusehen.“ Amann wirft Egger Spießbürgertum und Scheinheiligkeit vor. „Für die Erotikmesse in Hohenems hat er an seine Parteifreunde Gratiseintrittskarten verteilt, das Bordell hingegen will er mit allen Mitteln bekämpfen. Das ist doch lächerlich“, schimpft der Emsige.

„Die Beurteilung des Antrags zur Bewilligung eines Bordells sollte von fachlichen und rechtlichen Argumenten begleitet werden und nicht von politischen und moralapostolischen“, schimpft Amann. Der Emsige, der sich stets für eine Bewilligung des Antrags auf Errichtung eines Bordells in Hohenems ausgesprochen hat, ist überzeugt davon, dass die Karten nun neu gemischt werden.

Die Diskussion um das Bordell ist aus seiner Sicht ein weiterer Beweis dafür, wie Egger als Bürgermeister in der Stadt zusehends eigenmächtiger auftrete.

Es geht weiter

Im Stadtrat hatte sich die politische Haltung gegen das Bordell  manifestiert. Am 24. Jänner 2012 ging eine Abstimmung mit 7:1 gegen den Antrag zur Errichtung eines Freudenhauses aus. Rechtlich ist die Situation allerdings viel komplexer. Antragsteller Hahn und sein Anwalt Doshi versuchen, den Beweis zu erbringen, dass die Etablierung eines Bordells dazu geeignet scheint, Störungen durch illegale Prostitution zu reduzieren. Das Verwaltungsgericht Vorarlberg hat in seinem Erkenntnis festgehalten, dass es in Hohenems keine illegale Prostitution gebe, und sich dabei laut Verwaltungsgerichtshof ausschließlich auf die Aussage des einvernommenen Zeugen von der Polizei gestützt.

Bordellwerber Hermann Hahn (58) ist verärgert und macht seinem Unmut Luft: „Hier wird auf Kosten der Steuerzahler ewig herumprozessiert.“ Er werde jedoch nicht aufgeben und wenn notwendig sogar den Europäischen Gerichtshof anrufen. Zuerst ist aber wieder das Verwaltungsgericht Vorarlberg am Zug.

Ich gehe davon aus, dass die Sache in unserem Sinne ausgeht.

Dieter Egger

Egger verteilt Tickets für die Erotik-Messe und ist gegen ein Bordell.

Bernhard Amann