Kein Spareffekt

Gemeindefusionen sind, seit die Steiermark die Zahl ihrer Gemeinden halbiert hat, in ganz Österreich ein Thema. Ihre Befürworter erhoffen sich durch die Zusammenlegung zu größeren Verwaltungseinheiten Einsparungen. Schließlich verringert sich die Zahl der politischen Funktionen, vom Bürgermeister bis zur Gemeindevertretung. In der Theorie müssten sich auch durch die Zusammenlegung von Verwaltungen Einsparungen erzielen lassen oder dadurch, dass statt zwei Gemeindesälen in Zukunft nur einer gebraucht wird.

Die Schweiz galt in den letzten Jahren als Vorzeigebeispiel bei Gemeindefusionen. Dort ist seit dem Jahr 2000 die Zahl der Gemeinden von 2899 auf 2255, also um ungefähr 650 Gemeinden, gesunken. Das ist jedoch „nur“ etwas mehr als das Doppelte der in der Steiermark aufgelösten Gemeinden. Außerdem ist die durchschnittliche Gemeinde in der Schweiz noch immer kleiner als in Österreich.

Der renommierte Schweizer Ökonom Christoph Schaltegger und die junge Forscherin Janine Studerus haben 142 Gemeindefusionen untersucht und sind zu interessanten Ergebnissen gelangt, die vor ein paar Tagen in der „Neuen Zürcher Zeitung“ unter dem Titel „Gemeindefusionen ohne Spareffekt“ vorgestellt wurden: Es konnten keine wesentlichen Einsparungen festgestellt werden. Geringfügige Kostenreduktionen durch die Verringerung der Zahl der Gemeindemandatare werden durch Ausgabensteigerungen in anderen Budgetpositionen kompensiert.

Dieses Ergebnis überrascht niemanden, der bisherige wissenschaftliche Analysen von Gemeindefusionen aufmerksam verfolgt hat. Allerdings wäre zu erwarten gewesen, dass Zusammenlegungen, wenn sie schon keine Einsparungen bringen, wenigstens dazu führen, dass die Qualität der Dienstleistungen der Gemeinde verbessert wird. Schließlich können fusionierte Gemeinden leichter in besser qualifizierte, aber teurere Bedienstete für die Gemeindeverwaltung investieren. Die Schweizer Untersuchung widerlegt allerdings auch diese These. Hinsichtlich der Dienstleistungsqualität konnten keine systematischen Unterschiede zwischen fusionierten und nicht-fusionierten Gemeinden festgestellt werden.

Der in Vorarlberg eingeschlagene Weg, Gemeindekooperationen statt -fusionen zu fördern, wird in der Studie bestätigt. So schreiben die Autoren, „dass die pragmatische Kooperation und problemorientierte Zusammenarbeit unter den Gemeinden auch ohne Fusion wichtige Synergiepotenziale erschließen kann“. Fusionen sind demnach nur dann sinnvoll, wenn Gemeinden nicht mehr ausreichend qualifizierte Personen für die Mitarbeit in den politischen Gremien finden können.

In der Theorie müssten sich auch durch die Zusammenlegung von Verwaltungen Einsparungen erzielen lassen.