Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Veruntreuung

Vorarlberg / 03.04.2017 • 17:04 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Es ist schon einige Jahrzehnte her, dass der Spielfilm „Der veruntreute Himmel“ fester Bestandteil aller Kinoprogramme war. Eine böhmische Köchin finanziert ihrem Neffen das Studium zum Priester, um einen Fürsprecher im Himmel zu haben. Am Schluss merkt sie allerdings, dass der Betrüger ihren Himmel veruntreut hat. Letzte Woche stand im Nationalrat wieder einmal „Das veruntreute Mandat“ auf dem Spielplan. Unter Berufung auf das freie Mandat wechselte diesmal ein Abgeordneter der Neos zur ÖVP. Dabei hat er nicht nur – was natürlich jedem freisteht – die Parteimitgliedschaft gewechselt, sondern gleich auch noch sein Mandat mitgenommen.

 

Wenn er dieses Mandat bei einer Persönlichkeitswahl gewonnen und dann seiner Partei zur Verfügung gestellt hätte, könnte er natürlich – wenn er sich dort mit seinen politischen Vorstellungen nicht mehr beheimatet fühlt und seine Wähler das nicht stört – mit diesem Mandat auch eine andere Fraktion unterstützen. Es ist aber bei unserem Parteienwahlrecht genau umgekehrt: Die Partei gewinnt die Mandate und stellt sie einzelnen Kandidaten zur Verfügung. Betrachtet ein Abgeordneter ein solches Mandat als persönliches Eigentum, das er auch zu einer anderen Partei mitnehmen kann, handelt es sich daher wohl um eine Art Veruntreuung. Auf diese Weise könnten sogar die vom Wähler festgelegten Mehrheitsverhältnisse im Parlament nachträglich auf den Kopf gestellt werden. Die Frau Nationalratspräsidentin hat vorgeschlagen, wenigstens die finanziellen Auswirkungen eines solchen Verhaltens (es wandert ja nicht nur das Mandat, sondern auch Geld) zu neutralisieren. Es ist zu hoffen, dass sie dafür eine Mehrheit findet.

 

Interessant ist, dass solche Parteiwechsel in der Regel keinen nachhaltigen Erfolg haben. Die vom Team Stronach zur ÖVP gewechselten Abgeordneten sind samt und sonders in der Versenkung verschwunden und wären wohl froh, wenn die Gesetzgebungsperiode nicht vorzeitig beendet wird. Darauf werden sie sich aber wohl einstellen müssen. Was sich die Regierungsparteien beispielsweise hinsichtlich der Nichtanwendung des von Österreich mitbeschlossenen EU-Umsiedlungsprogramms für Asylwerber in der letzten Woche gegenseitig ausgerichtet haben, kann man nur schwer anders als Vorwahlkampf interpretieren. Während früher vor allem für die SPÖ im Vordergrund stand, wer sich bei Ausländern und Asylwerbern deutlicher von der FPÖ abgrenzt, liefern sich die Regierungsparteien jetzt einen Wettlauf, wer die bessere FPÖ ist. Diese Rechnung kann durchaus aufgehen, weil der FPÖ ihr langjähriges Alleinstellungsmerkmal abhanden kommt und sie die Vorteile daraus jetzt plötzlich mit zwei anderen Parteien teilen muss.

Solche Parteiwechsel haben keinen nachhaltigen Erfolg.

juergen.weiss@vn.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.