Eine Gemeinde, 26 Feuerwehren

SCHWARZACH. Zwei Gemeinden zusammenlegen, halbe Kosten? „Schön wär’s“, sagt Hans Pitlik vom Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO. Abgesehen davon, dass ein Teil der Ausgaben in einem fixen Verhältnis zur Einwohnerzahl stehe, würden in der Praxis oft nicht einmal mögliche Potenziale gehoben werden: „Man darf nicht unterschätzen, wie wichtig vielen Menschen ihre Gemeinde ist“, erläutert er: „Das führt dazu, dass am Ende doch zahlreiche Einrichtungen bestehen bleiben in jedem Ort.“ Daher tendiere man in der Wissenschaft dazu, Vorteile in Gemeindekooperationen zu sehen.

In Vorarlberg hat die Fusionsdebatte gerade Fahrt aufgenommen, zumal viele Gemeinden finanziell fertig sind, um es salopp zu formulieren. Hierzulande gibt es 96 Gemeinden. So wenige wie in keinem anderen Bundesland. Mit 4295 Einwohnerinnen und Einwohnern sind sie im Durchschnitt relativ groß. In einem Drittel von ihnen leben jedoch 1000 oder weniger Personen. Zum Beispiel in Warth und Schröcken, die aneinandergrenzen und wo es sich jeweils um gut 200 handelt.

Eine Zusammenlegung sei kein Thema, betont Stephan Schwarzmann, Bürgermeister von Schröcken. Seit gut 20 Jahren setze man vielmehr auf Kooperationen, bilde zusammen beispielsweise die Marke „Warth-Schröcken“ mit einer Gesellschaft, die sich um den Tourismus kümmert. Auch in der Verwaltung und darüber kooperiere man. Die Mitarbeiter seien jeweils dort tätig, wo sie gebraucht werden: „Davon profitieren beide.“

In der Steiermark hat man sich in den 2010er Jahren daran gemacht, 539 Gemeinden zu 287 zu fusionieren. Eine Gesamtbilanz, der finanzielle Effekte zu entnehmen wären, gibt es nicht. Das Beispiel zeigt für Peter Bußjäger, den Verfassungsexperten und Leiter des Föderalismusinstituts, jedoch, wie man es nicht macht: „Es ist sozusagen zwangsweise verordnet worden und daher zu massiven Verwerfungen gekommen.“ Es habe zum Absturz von ÖVP und SPÖ sowie zum Aufstieg der FPÖ zur Landeshauptmann-Partei beigetragen. Wenn, dann sollte man sich laut Bußjäger an der Schweiz orientieren und die Leute von vornherein zu Beteiligten machen.

Abgesehen davon müsse man bedenken, dass bei der Fusion von zwei Kleinstgemeinden trotzdem eine kleine Gemeinde übrigbleibe und strukturelle Probleme damit nicht gelöst werden würden. Von daher müsste man in Regionen wie dem Montafon oder dem Großen Walsertal denken, so Bußjäger.

Und die Sache müsste dann eben konsequent umgesetzt werden, wie Karoline Mitterer vom Zentrum vor Verwaltungsforschung bestätigt: „Oftmals werden die Strukturen nicht angegriffen, indem etwa Kindergärten, Schulen oder Feuerwehren nicht zusammengelegt werden.“ Ein Ergebnis davon seit im niederösterreichischen Zwettl zu sehen: In der 11.000-Einwohner-Stadt, die flächenmäßig ungefähr zweimal so groß wie Dornbirn ist, seien ganze 26 Feuerwehren übriggeblieben.

Als Alternative zu einer Zusammenlegung würde sich lautet Mitterer auch die Schaffung von „Regionsgemeinden“ anbieten: Sie übernehmen Aufgaben, die eine größere Einheit erfordern; zum Beispiel die Verwaltung und den Schulbetrieb. Den untergeordneten Ortsgemeinen würden jedoch Aufgaben mit starkem Lokalbezug bleiben; etwa die Gestaltung öffentlicher Räume und die Förderung des Vereinslebens.

Walter Gohm, Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes und Bürgermeister von Frastanz, sagt, dass man eine klare Position zu Zusammenlegungen habe: „Wir halten nichts davon, wenn es von oben herab vorgegeben wird. Wenn es aber von der Bevölkerung und den Gemeinden den Wunsch gibt, werden wir das als Interessensvertretung begleiten.“ Aktuell ist laut Gohm kein solcher Wunsch feststellbar: „Ich wüsste auch nicht, wo noch großes Einsparungspotenzial sein soll.“ Viele Gemeinden würden längst sehr eng zusammenarbeiten und etwa Bauhöfe, Altstoffsammelzentren und Bäder gemeinsam betreiben.