Verhandlungen um das „Rhesi-Territorium“

Koblach, St. Margrethen. Skespsis ja, grundsätzliche Ablehnung nein. Die vielbeachtete Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Koblach zum Thema Rhein-Erholung-Sicherheit (Rhesi) hatte am Ende vor allem einen abstrakten Sieger: die Sachlichkeit. Die Gemeindevertreter segneten einen Forderungskatalog ab, den sie den Projektverantwortlichen überreichen werden. Nur wenn dieser weitestgehend erfüllt wird, kann das Hochwasserschutzvorhaben mit Dammabrückung umgesetzt werden.

Gutes Ackerland

Einer der von den gravierenden Umgestaltungen an der Frutz-Mündung Betroffenen wäre der Gemüsebauer Jürgen Meusburger (37). Er stellt klar: „Wir sind nicht grundsätzlich gegen das Projekt, so wie es vorgesehen ist. Wir sind allerdings dagegen, nach den Bauarbeiten weniger Anbauland zur Verfügung zu haben als davor. Derzeit geht einiges in die richtige Richtung. Aber für eine Zustimmung von unserer Seite müssen Bedingungen erfüllt werden“, macht Meusburger deutlich.

Für den Landwirt geht es um 4,8 Hektar Ackerland. „Gutes Ackerland, mit wenig Schädlingen und einem fruchtbaren Schwemmlandboden“, wie Meusburger ausdrücklich betont.

Bedingungen

Insgesamt sind es 7,2 Hektar Anbauboden, den die Projektbetreiber irgendwie ersetzen müssen. Und nicht nur das. „Wir müssen Rechtssicherheit haben. Wir brauchen Zugänge zu den im Rahmen des Austausches zur Verfügung gestellten neuen Äckern. Wir brauchen finanzielle Sicherstellungen, falls die Agrarmarkt Austria Fördergelder zurück will, weil die neuen Anbauflächen die Förderrichtlinien nicht erfüllen“, nennt Meusburger einige der Bedingungen für eine Zustimmung zu Rhesi in der vorliegenden Form. Auch wünschen sich Gemeinde und Nutzer, dass die umgestalteten Flächen keine Naturschutzgebiete werden, damit dort auch jederzeit notwendige Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden können. Darüber hinaus wollen Nutzungsberechtigte und Vertreter der Landwirtschaft in die Detailplanung eingebunden werden.

Projektleiter Markus Mähr (44) wertet das Ergebnis der Gemeindevertretung positiv. „Wir werden uns jetzt den Forderungskatalog anschauen und danach verhandeln. Ich bin überzeugt, dass wir eine für alle annehmbare Lösung finden“, kommentierte Mähr das Ergebnis der GV-Sitzung. Mähr war bei der Sitzung persönlich anwesend. Es werde zwar nicht einfach, die Agrarflächen eins zu eins zu ersetzen. „Aber das ist jetzt eben die Herausforderung, der wir uns stellen müssen.“ Am Zeitplan möchte Mähr jedenfalls festhalten. „Bis Ende des Jahres soll das Generelle Projekt stehen“.

Landeshauptmann Markus Wallner (49) bezeichnete die Sitzung in Koblach als einen weiteren wichtigen Schritt vorwärts: „Indem die Mandatare in der gestrigen Sitzung einstimmig für weitere Verhandlungen votiert haben, haben sie deutlich gemacht, dass sie sich der Tragweite des Generationenprojekts bewusst sind.“

Wallner stellt klar: „Die Hochwassersicherheit am Rhein hat oberste Priorität. Wir dürfen bei diesem wichtigen Projekt nicht länger zuwarten.“

Wir stellen uns nicht grundsätzlich gegen Rhesi.

Jürgen Meusburger