Das Landesbudget steht
Regierung beschließt 1,8-Milliarden-Budget. Nun ist der Landtag an der Reihe.
Bregenz Im Hollywood-Film „Matrix“ starren die Helden auf einen Bildschirm mit Zahlen und sehen dahinter eine Welt mit Menschen, Häuser und Alltag. Das Budget ist die Matrix des Volkswirts. Während die meisten Menschen Zahlen sehen, sieht er die Realität. In Vorarlberg besteht die Matrix 2018 aus 1,8 Milliarden Euro. So groß ist der Budgetentwurf, der am Dienstag von der Landesregierung beschlossen und von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Landesrat Johannes Rauch präsentiert wurde. Der Voranschlag ist um 3,9 Prozent höher als heuer. Durch Entnahme von 21 Millionen Euro aus den Rücklagen budgetiert das Land ausgeglichen, der Schuldenstand bleibt bei 111 Millionen Euro. Die großen Brocken sind erneut Gesundheit, Schule, Soziales und Wohnbauförderung.
1,8 Milliarden müssen erst einmal aufgetrieben werden. Die Haupteinnahmequelle sind Steuern. Da ein Land selbst kaum Steuern einheben darf, werden diese nach einem Verteilungsschlüssel vom Bund verteilt: Ertragsanteile genannt. Kommendes Jahr rechnet die Regierung mit 758 Millionen Euro, die über diese Schiene ins Land fließen. Dazu kommen zweckgewidmete Zahlungen des Bundes, etwa für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen. Auch die Rückzahlung von Wohnbauförderungskrediten trägt maßgeblich zum Landesbudget bei. Nachdem in den vergangenen Jahren viele Darlehen vorzeitig zurückgezahlt wurden, normalisiert sich der Rückfluss wieder. Die Landesregierung rechnet mit 105 Millionen Euro, 15 Millionen weniger als heuer und fast 25 Millionen weniger als vor zwei Jahren.
Schulen, Straßen, Soziales
Ein Blick hinter die Matrix zeigt Straßen: 2,6 Millionen für den Autobahnanschluss Rheintal Mitte, 1,8 Millionen für Alberschwende-Lingenau Hochbrücke, eine Million für die Umfahrung Alberschwende. Ein Blick hinter die Matrix zeigt Krankenhäuser und Schulen: 18,6 Millionen Euro für das Feldkircher Spital inklusive Krankenpflegeschule, 6,7 Millionen für die Landwirtschaftsschule. Dort soll eine Fachausbildung „Biologische Landwirtschaft“ vorbereitet werden. Ein Blick hinter die Matrix zeigt vor allem Menschen: 73,7 Millionen für Soziales, 72 Millionen für die Integration von Menschen mit Behinderung, 68 Millionen für die Pflege. Diese Zahl kann sich allerdings noch ändern, bekanntlich wird am 1. Jänner der Vermögensregress für die Pflege abgeschafft. Wallner möchte deshalb Geld sehen: „Wir haben noch eine sehr hohe Rechnung mit dem Bund offen.“
Disput um Maastricht
Die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung ist nicht die einzige Möglichkeit, ein Budget darzustellen. Bekannt sind etwa die Maastricht-Kriterien. Darin spielen sowohl außerbudgetäre Einheiten als auch die Konjunktur eine Rolle, und vieles mehr. Vorarlberg budgetiert 2018 mit einem Maastricht-Minus. Dieses kann 4,8 Millionen Euro betragen; kann aber auch bis zu 47,7 Millionen ausmachen. Derzeit verhandeln Bund und Länder, welche Kriterien zählen. Die EU hat den Staaten Ausnahmen für außertourliche Ausgaben erlaubt. Nun möchten die Länder einige Ausnahmen für sich, was den Spielraum des Bundes einschränken würde.
Die Landtagsabgeordneten haben nun einen Monat Zeit, die Matrix zu lesen. Im Dezember steht das Budget auf der Tagesordnung des Landtags, zum letzten Mal in alter Form. Ab 2019 ändert Vorarlberg das Rechnungswesen. Einfacher wird es dadurch nicht, dafür bundesweit einheitlich.
