Alle Zeichen stehen auf Fortsetzung

Vorarlberg / 14.10.2019 • 08:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Wallner und Rauch werden ab Donnerstag über die Koalition verhandeln. VN/STEURER

Regierungsparteien gehen gestärkt aus der Wahl. Auch SPÖ und Neos gewinnen dazu.

Bregenz In Vorarlberg wird nicht die Regierung gewählt, sondern der Landtag. Eine mögliche Koalition stützt sich anschließend auf dessen Mehrheit. Im Vorarlberger Landtag stützte sich die schwarz-grüne Regierung bisher auf 22 der 36 Mandate. Nach der Landtagswahl ist diese Mehrheit gewachsen. Sowohl ÖVP als auch Grüne gewinnen laut vorläufigem Ergebnis je ein Mandat dazu. Sollten sie wieder koalieren, wächst ihre Mehrheit also auf 24.

Und derzeit sieht alles danach aus. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sieht im Wahlergebnis einen klaren Auftrag der Bevölkerung, die Regierung rasch fortzusetzen, wie er im VN-Interview (Seite A7) erklärt: „Der erste Ansprechpartner sind die Grünen.“ Auch bei Landesrat Johannes Rauch (Grüne) klingt alles nach einer Fortsetzung. „Ich bin bereit, diese Koalition fortzusetzen“, betont er. Beide Verhandlungspartner bringen sich schon in Stellung. Wallner ergänzt zum Beispiel, falls die Verhandlungen scheitern, würde man sich anderweitig umsehen, außerdem müssten sich die Grünen in manchen Fragen klar werden. Rauch wiederum hält fest: „Selbstläufer wird das keiner.“ Man werde besser in die Verhandlungen gehen als vor fünf Jahren.

Rasche Verhandlungen

Der Zeitplan: Heute, Montag, treffen sich die Parteien für interne Besprechungen. Am Dienstag finden Sondierungsgespräche der ÖVP mit allen anderen Parteien statt, am Donnerstag starten die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Läuft alles so, wie es derzeit aussieht, wird am 6. November die zweite Ausgabe der ÖVP-Grünen-Regierung angelobt. Am Donnerstag beginnen die Verhandlungen, vor fünf Jahren dauerten sie gerade mal zehn Tage. „Viel länger wird es auch dieses Mal nicht sein“, ist Rauch überzeugt. FPÖ, SPÖ und Neos dürften sich also wieder in Opposition finden. Nach aktuellem Stand erobert die SPÖ ein viertes Mandat, die Neos erreichen mit drei Mandaten Klubstärke. Die FPÖ fällt hingegen hinter die Grünen zurück, erreicht nur noch fünf Mandate und muss sowohl die Landtagsvizepräsidentenstelle als auch den Bundesrat an die Grünen abgeben. Insgesamt schrumpft die Opposition um zwei Mandate, zukünftig lautet das Kräfteverhältnis im Landtag also 24 zu 12.

Alle Parteien müssen nun Posten und Aufgaben verteilen. Auch nach der Wahl wird also nicht so rasch Ruhe einkehren.