Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Zufriedenheit

Vorarlberg / 15.10.2019 • 10:59 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Wenn sie ihre ambitionierten Wahlziele auf den Boden der Realität heruntergeholt haben, können neben ÖVP und Grünen auch alle anderen Landtagsparteien mit ihrem Ergebnis zufrieden sein. Die SPÖ erreichte mit einem neuen Spitzenkandidaten wieder ein kleines Plus und die Neos haben mit drei Mandaten jetzt endlich die ersehnte Fraktionsstärke, mit der sie in den Genuss der Klubfinanzierung kommen. Damit können sie jetzt als Oppositionspartei deutlich mehr Gas geben als bisher. Dass beide die 10-Prozent-Hürde nicht genommen haben, ist ohne große praktische Auswirkungen und wird bald vergessen sein. Selbst die skandalgebeutelte FPÖ kann trotz ihres Absturzes auf 14 Prozent eigentlich noch halbwegs zufrieden sein, sie war bei früheren Landtagswahlen schon tiefer gesunken – es ist erst ihr drittschlechtestes Ergebnis.

„Die Grünen werden die weitere Regierungsbeteiligung rasch in die Scheune bringen wollen.“

Die Grünen konnten an den Wahlerfolg bei der Nationalratswahl anschließen, ja sogar das damals nach Wien zweitbeste Länderergebnis noch verbessern. Das bringt ihnen auf Kosten der FPÖ einen Landtagsvizepräsidenten und einen Bundesrat. Sonst werden sie sich für den Erfolg allerdings nicht viel Handfestes kaufen können. Angesichts der zwei weiteren Koalitionsvarianten für die ÖVP und des gleich gebliebenen Abstands von 10 Mandaten werden die Grünen keine großen inhaltlichen Ansprüche stellen können. Sie werden interessiert sein, die Ernte weiterer Regierungsbeteiligung rasch in die Scheune zu bringen. Die berechtigte Zuversicht des Landeshauptmanns, die Regierungsbildung bald abschließen zu können, deutet ganz in diese Richtung. Interessant war bei dieser Wahl, dass sich keine einzige wahlwerbende Gruppe einen anderen Landeshauptmann als Markus Wallner wünschte, zumindest dies nicht öffentlich sagte. Das hat natürlich viele ÖVP-Wähler in der Sicherheit gewiegt, dieses Rennen sei ohnedies gelaufen. Manche blieben da wohl zu Hause oder stärkten mit einer Art imaginärer Zweitstimme eine andere ihnen nahestehende Partei.

Natürlich gibt es Staaten, in denen noch mehr als 40 Prozent der Wählerschaft auf eine Teilnahme an der Wahl verzichten, ohne dass deswegen dort eine Demokratie minderer Qualität wäre – siehe etwa das Beispiel der Schweiz. Die neuerlich auf nun 60 Prozent gesunkene Wahlbeteiligung auf den bei uns überdurchschnittlich hohen Anteil an Wählerinnen und Wählern mit Migrationshintergrund zurückführen zu wollen, ginge allerdings ins Leere. Wien mit einem ähnlich hohen Anteil kommt auf eine Wahlbeteiligung von 75 Prozent. Im Ländervergleich teilt sich Vorarlberg mit Tirol die rote Laterne, Spitzenreiter ist Oberösterreich mit 82 Prozent. In diesem großen Abstand wäre für alle Vorarlberger Parteien ein beachtliches Mobilisierungspotenzial zu finden – wenn man nur wüsste, wo man suchen soll.

Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.