Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Prüfung gefordert

Vorarlberg / 23.01.2020 • 05:59 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Soner Ö. ist und bleibt auch nach dem Mordurteil das, was an dieser Stelle vor einem Jahr auch schon geschrieben stand: Einer, mit dem dieses Land eigentlich längst fertig war.

2008 aus Österreich ausgewiesen, mit unbefristetem Aufenthaltsverbot belegt. Die Intention dahinter? Nun, dass er nie wieder nach Österreich zurückkehren kann. 15 Vorstrafen waren Grund genug, den in Bregenz geborenen und in Lustenau aufgewachsenen Türken als 23-Jährigen auszuweisen.

Die Hauptfrage ist nicht, ob es eine zusätzliche Präventions- oder Sicherungshaft braucht; jedenfalls eignet sich der Fall Soner Ö. nicht als Anlass für diese Diskussion. Ebenso ist Ö. kein klassischer Asylwerber. Er ist ein Krimineller, der schon zum zweiten Mal den Asylstatus für seine Zwecke ausnutzen wollte.

Die nach wie vor ungeklärte Hauptfrage ist, warum Soner Ö. nicht festgenommen wurde, als er illegal einreiste, als er den Asylantrag stellte, oder als er erzählte, als Scharfschütze türkische Soldaten im syrischen Krieg erschossen zu haben. Diese Frage ist bis heute nicht unabhängig untersucht worden. Nicht unter dem damals amtierenden FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, der schnell mit Anschuldigungen gegenüber dem Land war. Nicht unter dem Übergangsminister Wolfgang Peschorn. Insofern eine interessante Frage für den neuen ÖVP-Innenminister Karl Nehammer, ob in seinem Ressort nicht vor etwa einem Jahr falsche Entscheidungen getroffen wurden, die die kaltblütige Ermordung des Sozialamtsleiters Alexander A. ermöglichten.

Für die Hinterbliebenen von Alexander A. müssen diese Tage furchtbar sein. Der Verlust des geliebten Partners, Vaters ist unwiederbringlich. Soner Ö.’s Aussagen vor Gericht ließen jeden Respekt, jede Einsicht vermissen. Insofern ist der Familie von A. viel Kraft und Rückhalt zu wünschen, just in diesen schweren Tagen.

Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.