Brunner für Flugzeuge und Schiffe zuständig

Vorarlberg / 30.01.2020 • 12:55 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Magnus Brunner ist Staatssekretär im Infrastrukturministerium. ÖVP

Die Aufgaben von Staatssekretär Magnus Brunner stehen nun fest. Er kümmert sich um die zivile Luftfahrt und die Schifffahrt.

Schwarzach, Wien Nun ist es amtlich. Am Mittwoch wurden die Zuständigkeiten in der Bundesregierung neu verteilt, die Ressorts folgten sozusagen ihren Ministern. Das geschieht in Österreich erst nach der Angelobung, da es für die Kompetenzen eine Änderung des Bundesministeriumsgesetzes benötigt. Zuvor übernehmen die Minister noch die alte Ressortaufteilung.

Einen Tag später steht jetzt auch fest, welche Rolle die Staatssekretäre von ihren jeweiligen Ministern erhalten. Der Vorarlberger Magnus Brunner (ÖVP), der als Staatssekretär bei Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) sitzt, kennt seine Aufgaben nun offiziell. Wie auf der Webseite des Ministeriums ersichtlich ist, übernimmt der die Aufgabenbereiche der Zivilluftfahrtbehörde und der Schifffahrt.

Der Bereich der zivilen Luftfahrt umfasst die Abteilungen für „Strategie und Internationales“, für „Luftfahrt-Rechtsangelegenheiten“, für „Luftfahrt-Infrastruktur“ und für „Safety Management und Flugsicherung“. Zum Schifffahrtsbereich gehören „Schifffahrt-Recht“, „Schifffahrt-Technik und Nautik“ sowie die Bundeswasserstraßen. Das Ministerium von Leonore Gewessler wird von der türkis-grünen Koalition als Superministerium tituliert. Es umfasst neben Verkehr und Infrastruktur die Bereiche Klimaschutz, Energie und Umwelt.

Im Vorfeld der Ernennung von Magnus Brunner zum Staatssekretär kam es zu einem kleinen Duell zwischen Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Vorarlbergs Landesrat Johannes Rauch (Grüne). Als Brunner ernannt wurde, freute sich Wallner über eine starke Stimme Vorarlbergs in der Regierung. Zu den VN sagte er: „Es freut mich, dass Vorarlberg mit Magnus Brunner in Zukunft über einen direkten und kompetenten Ansprechpartner im so wichtigen Infrastrukturministerium verfügen wird.“ Und in der Neue erklärte Wallner: „Ich erwarte mir, dass wir mit Brunner eine starke Stimme in der Bundesregierung haben und dass er für die Vorarlberger Anliegen eintritt.“ Dies brachte Rauch auf die Palme, der bei den Regierungsverhandlungen auf Bundesebene dabei war. Er ließ per Aussendung wissen: „Weniger Freude habe ich damit, dass der Landeshauptmann offenbar meint, nun Vorgaben machen zu können, was dort seine Aufgabe sein wird. Leonore Gewessler hat sehr klare Vorstellungen, wie das Ressort zu führen sein wird. Das betrifft auch die Zuteilung der Kompetenzen an einen Staatssekretär, eine Aufgabe, die allein ihr obliegt.“ Die Entscheidung hat sie nun getroffen: Luftfahrt und Schifffahrt.