Finanzhilfe für die Gemeinden

Bregenz Das Ausmaß will bzw. kann noch niemand beziffern, sicher ist aber: Die Coronakrise wird ein tiefes Loch in die Kassen der öffentlichen Hand reißen. Allein den Gemeinden fehlen nach internen Berechnungen des Gemeindeverbands rund 90 Millionen Euro. Das Land schätzt seinen finanziellen Verlust auf 100 Millionen Euro. Nachdem sich die Pandemie beruhigt hat, geht es jetzt ans Aufräumen. Dafür haben sich Land und Gemeinden zusammengetan und wollen zusätzlich zum Gemeindeinvestitionspaket des Bundes ein eigenes Hilfspaket für das wirtschaftliche Comeback schnüren. Den Anfang macht die Kinderbetreuung. Hier stockt das Land als Soforthilfe die Personalkostenbeiträge für die Monate Juli und August von 60 auf 80 Prozent auf.  Weiters übernimmt das Land einen Großteil der Einnahmenausfälle von öffentlichen Kinderbetreuungseinrichtungen. Bei privaten Einrichtungen ist das bereits geschehen.

Erhöhter Betreuungsbedarf

Städte und Gemeinden rechnen zudem mit einem erhöhten Kinderbetreuungsbedarf für den Sommer. Laufende Bedarfserhebungen haben das bereits bestätigt. Laut Bürgermeisterin Andrea Kaufmann, derzeit auch amtsführende Gemeindeverbandsvizepräsidentin, haben rund die Hälfte der Kommunen ihre Erfahrungen und Planungen bereits rückgemeldet. Ein Drittel geht fix von einer höheren Betreuungsnotwendigkeit aus. Um dem Bedarf gerecht zu werden, ist eine Ausweitung der Öffnungszeiten der Einrichtungen im Sommer geplant.

Kriterien vereinfacht

Die Gespräche zwischen Land und Gemeindeverband werden auf Expertenebene weitergeführt. Den Auftakt bezeichneten sowohl Landeshauptmann Markus Wallner als auch Andrea Kaufmann als gute Grundlage und wichtiges Signal an die Gemeinden. Die Bundesmittel, aus denen Vorarlberg über 43 Millionen Euro lukriert, würden den Gemeinden ebenfalls vieles erleichtern, hieß es am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Die Kriterien, um an das Geld zu kommen, sind vereinfacht worden. Jetzt dürfen auch bereits begonnene Projekte ins Rennen um finanzielle Hilfe geschickt werden. „Ich hoffe, die Gemeinden holen das Geld ab“, sagte Andrea Kaufmann. Sie werden es brauchen, denn die Einnahmenausfälle aufgrund des Coronadesasters sind eklatant.  So fehlen etwa bei den Ertragsanteilen 46 Millionen Euro, bei der Kommunalsteuer 20 und bei der Tourismusabgabe 22 Millionen Euro.