Grenzen im Kopf

Schön langsam wächst eine Generation heran, für die eine nationale Grenze und damit auch eine mehr oder weniger große Beschränkung der Reisefreiheit wieder wollkommen normal sind. Und zwar auch mitten in Europa: 2015 wurden zur Abwehr von Flüchtlingen und Migranten sogenannte Festungen errichtet. Nebeneffekt: Es ist auch schwieriger geworden, rauszukommen.

„Die Freiheit, zu reisen, wohin man will, bleibt zunehmend willkürlich beschränkt.“

Jetzt hat die Coronakrise dazu geführt, dass Grenzen wirklich ganz geschlossen worden sind. Was zunächst einmal naheliegend war: Zur Bekämpfung der Pandemie erschien es Mitte März unausweichlich, der Mobilität im wahrsten Sinne des Wortes einen Riegel vorzuschieben. Und klar, das war dort am einfachsten, wo es schon über Jahrhunderte hinweg praktiziert worden war: an nationalen Grenzen.

Keine Bodenseeregion

Mehr und mehr wird jedoch deutlich, dass das erstens überholt wäre und zweitens politisch missbraucht wird. Konkretes Beispiel: Nationale Grenzen machen aus Vorarlberg eine Einheit mit dem Burgenland. Das ist schön und gut. Das Problem ist jedoch, dass Süddeutschland, die Ostschweiz sowie Liechtenstein Vorarlberg nicht nur geographisch näher sind. Es ist auch so, dass man zusammen einen Wirtschaftsraum bildet, in dem Warenverkehr genauso ungehindert möglich sein sollte wie Personenverkehr. Allein: Eine politische Instanz, die das gewährleisten könnte, existiert nicht. In Anbetracht der Umstände ist das ein echtes Versagen. Ja, im Zeitalter der Digitalisierung gibt es nicht einmal eine gemeinsame Internetseite zur Entwicklung der Pandemie in der Region. Wenn ein Vorarlberger wissen möchte, wie die Lage über der Grenze ist, muss er sich daher umständlich über die Gesundheitsbehörden in Vaduz, Bern und München (Bayern) informieren.

Brenner trennt wieder

Die europäische Integration muss sich nationalen Politiken geschlagen geben. Am meisten überrascht dies in der vermeintlichen Europaregion Tirol, Südtirol-Trentino. Der Brenner steht wieder für Trennendes: Österreich blockiert nicht nur gemeinsame Hilfe für Italien, es zögert auch bei Grenzöffnungen. Wobei das „Wie“ so beschämend ist: Im Unterschied zur Schweiz gibt man keine Perspektive in Form eines angestrebten Datums. Man nennt auch keine Kriterien und keine bestimmten Maximalwerte im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Man lässt das südliche Nachbarland einfach nur erbärmlich zappeln.

Das ist auch gegen die eigenen Bürger gerichtet: Ihre Freiheit, Grenzen zu überschreiten und zu reisen, wohin sie wollen, bleibt zunehmend willkürlich beschränkt. Dabei dürfte gerade diese Beschränkung nur gut begründete Ausnahme und nicht neue Normalität sein.