Smart

Zu den schillerndsten Modewörtern gehört „smart“. Ursprünglich war es ein Menschen zugeschriebenes, Anerkennung zollendes Attribut – wenn man geschäftstüchtig, clever oder auch nur elegant war. Heute sind auch Dinge smart. Ein Telefon, mit dem man mehr als nur telefonieren kann, ist ein Smartphone, und ein intelligenter, vernetzter Stromzähler ist ein smart meter. Der neueste Begriffswandel signalisiert nicht nur technische Raffinesse, sondern auch nachhaltige Ressourcenschonung. In diesem Sinne fordern die Neos mit einem kürzlich im Landtag eingebrachten Antrag eine smarte Verwaltung, die effizient, barrierefrei und kostengünstig agiere. Dazu gehöre auch eine Überprüfung und Digitalisierung der in Papierform veröffentlichten Berichte.

Diese Forderung ist ohne Zweifel vernünftig und wird daher von der Landesverwaltung auch schon intensiv umgesetzt. Allerdings werden die meisten Berichte aufgrund gesetzlicher Vorgaben des Landtags erstellt. Die Auflagen gedruckter Berichte wurden bereits stark reduziert und auch die Beratungsunterlagen des Landtags werden inzwischen elektronisch verteilt. Viele Behördenverfahren können inzwischen völlig papierlos über das Internet abgewickelt werden Allerdings zeigt die Erfahrung, dass viele Menschen Dokumente, mit denen sie arbeiten wollen, dann eben selbst ausdrucken. Umfangreiche Unterlagen lassen sich am Computer ungeachtet benutzerfreundlicher Programme eben nicht so gut bearbeiten. Selbst bei einem Blick auf die Abgeordnetenpulte bei Landtagssitzungen lässt sich das gut beobachten. Vielfach stellt erst die Papierform einer Informationsbroschüre die geforderte Barrierefreiheit sicher, weil ja noch lange nicht alle Leute einen Computer, Zugang zum Internet oder die notwendigen Fähigkeiten haben.

Im Antrag der Neos nicht angesprochen ist der mit parlamentarischen Anfragen verbundene Arbeitsaufwand der Verwaltung. Solche Anfragen sind natürlich ein unverzichtbares Kontrollinstrument vor allem der Opposition, um Unterlassungen oder Fehlentscheidungen auf die Spur zu kommen oder Anliegen in die Öffentlichkeit zu tragen. Andererseits werden zunehmend Themen nachgefragt, die gar nicht in die Zuständigkeit des Landes fallen, von den Abgeordneten selbst recherchiert werden könnten oder derart detailverliebte Auskünfte betreffen, die mit einem unverhältnismäßigen Arbeitsaufwand verbunden sind.

Der frühere Wirtschaftsminister Wolfgang Schüssel hat einmal eine Zeit lang jeder Anfragebeantwortung die Information angefügt, welcher Aufwand damit verbunden war. Was die Neos in ihrem Antrag zu den Berichten schreiben, wäre auch für die parlamentarischen Anfragen zu hinterfragen: „Realität ist, dass noch immer Tonnen von Papier produziert, verteilt oder verschickt werden, ohne zu hinterfragen, ob die Empfänger tatsächlich etwas damit anfangen, geschweige denn, welcher Mehrwert und welche Wirkung damit generiert wird.“

„Noch lange nicht alle Leute haben Zugang zum Internet.“