Welche Auswirkungen Corona auf die Strafjustiz hat

Vorarlberg / 05.10.2020 • 20:00 Uhr
Welche Auswirkungen Corona auf die Strafjustiz hat
Leere Anklagebänke sind seit Beginn der Coronakrise keine Seltenheit am Landesgericht Feldkirch. ECKERT

Angeklagte kamen oder kommen ungern, verspätet oder gar nicht, die Justiz hält die Stellung.

Feldkirch  Die Coronakrise an ihrem Beginn im Frühjahr hat die Aktenberge an Vorarlbergs Gerichten teils hoch und die Wartezeiten lang werden lassen. Nur das Dringlichste wurde erledigt, gearbeitet im Homeoffice. Danach versuchten Straf- wie auch Zivilrichter und Staatsanwälte wieder durchzustarten, um Liegengebliebenes aufzuarbeiten, also „Gas zu geben“.

Abwesenheitsurteile

Doch auf der anderen Seite wirkten Urlaube und wenig Lust seitens der Angeklagten, vor Gericht zu erscheinen, als Bremse. Vor allem bei Delinquenten ist das Pflichtbewusstsein, sich dem Strafverfahren zu stellen, oft nicht allzu hoch. Doch unter gewissen Voraussetzungen kann man Straftäter auch in Abwesenheit verurteilen und so erwischte es den ein oder anderen, auch wenn er lieber am Bodensee statt auf der Anklagebank saß und lieber ein Bier trank als lästige Fragen beantwortete. Ist die Straftat nicht allzu schwer, wurde der Beschuldigte bereits einvernommen und ihm die Ladung nachweislich zugestellt, kann normalerweise ohne ihn verhandelt und er auch schuldig gesprochen werden.

In den sich so ergebenden Zwangspausen ist zu wenig Zeit, um andere Arbeit anzufangen, so hofft man auf die nächste Verhandlung und dass der nächste erscheint. Akten werden von Woche zu Woche weitergeschleppt, sehr zum Leidwesen der Justiz, denn sie muss die Sache immer wieder vorbereiten, so lange, bis sie erledigt ist. Auch Verfahrenshelfer, also Gratisanwälte für Mittellose, sind von derartig mutwilligen Verzögerungen betroffen.

Hoffnung auf Herbst

Auch wenn die Zahl der Coronainfektionen wieder steigt, hofft man, dass der Aktenberg langsam niedriger wird.

Einige große Verfahren, unter anderem Schwurgerichte, wurden mittlerweile erledigt und die Temperaturen sind gesunken. Vielleicht wird bei Delinquenten das Pflichtbewusstsein, vor Gericht zu erscheinen, wieder steigen.