Feldkirch Dass sich manche Bürgermeister vorzeitig impfen ließen, beschäftigt nun auch die Staatsanwaltschaft. In einem anonymen Schreiben an die Oberstaatsanwaltschaften wurden österreichweit 16 Personen genannt, die aufgrund der Impfungen im Verdacht des Amtsmissbrauchs stünden, berichtet der ORF Salzburg. Sprecher Heinz Rusch von der Staatsanwaltschaft Feldkirch bestätigt, dass auch Vorarlberger Namen auf dieser Liste zu finden sind. Insgesamt vier Bürgermeister im Ländle haben sich bekanntlich impfen lassen.
Derzeit laufen noch Vorerhebungen, ob sich ein Anfangsverdacht auf Amtsmissbrauch ergibt. Andernfalls wird das Verfahren eingestellt und es werden keine Ermittlungen gestartet. Sich nur in einem Altersheim eine überschüssige Impfdosis verabreichen zu lassen, erfüllt die Bedingungen des Amtsmissbrauchs noch nicht. Anders wäre es, wenn bereits im Vorfeld absichtlich zu viele Impfdosen geordert wurden, um heimfremde Personen mit zu impfen.
Einen solchen Anfangsverdacht gab es im oberösterreichischen Eberschwang. Hier ermittelt die Staatsanwaltschaft Ried wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch. Es gebe Hinweise, dass mehr Impfstoff als notwendig bestellt wurde und das Recht der Priorisierung der zu impfenden Personen verletzt wurde, bestätigte Alois Ebner, Sprecher der Staatsanwaltschaft Ried, gegenüber der APA.
