Premiere für Hörbranzer Gemeindesitzung
Schritt in Richtung Digitalisierung: Erstmals wurde Gemeindevertretungssitzung live online übertragen.
Hörbranz Ein breites Spektrum an Themen hatten die Hörbranzer Mandatare auch bei der sechsten Sitzung im Leiblachtalsaal abzuarbeiten. Darüber hinaus markierte der neue Service der Liveübertragung einen weiteren Schritt in Richtung Digitalisierung. „Zur besseren Nachvollziehbarkeit der demokratischen Prozesse kann ab sofort die Gemeindevertretungssitzung auch einfach von zu Hause aus mitverfolgt werden“, so Bürgermeister Andreas Kresser zu Beginn der vierstündigen Zusammenkunft des politischen Gremiums. Erfreut zeigt er sich im Nachhinein auch darüber, dass das Interesse am Livestream noch größer als erwartet war. So gab es 324 Livezugriffe. Über 50 Personen folgten der Debatte bis zum Ende der Sitzung um etwa 23.30 Uhr.
Neue Chefin für Josefsheim
Zu Beginn der Sitzung wurde Mag. Nicole Wolf-Vöhl einstimmig zur neuen Geschäftsführerin der Sozialzentrums Josefsheim Betriebs-GmbH bestellt. Der Vorsitzende dankte den Gemeindevorständen Kathrin Flatz und Josef Berkmann für die interimsmäßige Führung der Geschäfte.
Kanal- und Trinkwasserprojekt
Nachdem im Vorjahr neue Bauflächen in der Hoferstraße gewidmet wurden, beauftragte der Gemeindevorstand das Büro Rudhardt-Gasser-Pfefferkorn mit der Ausarbeitung eines Kanalprojekts sowie mit dem Austausch der Trinkwasserversorgung in der Hofer- und der Ruggburgstraße. Für die beiden Projekte wurden nach eingehender Prüfung Aufträge in der Höhe von 538.200,00 Euro (netto, inkl. Nebenkosten) an sechs Vorarlberger Unternehmen vergeben.
Verlegung Bushaltestelle
Die vorige Gemeindevertretung hatte sich grundsätzlich für die Umlegung und Zusammenführung der Bushaltestelle Berger Kreuz und Oberdorf an der L8/L1 ausgesprochen. Eine Evaluierung der Gesamtkosten nach den ersten Planungsschritten, die auch eine Grundablöse vorsieht, ergab nun einen finanziellen Aufwand von 200.000 Euro. In einer kontroversen Debatte wägten die Mandatare Kosten und Nutzen ab und verwiesen auch auf die Möglichkeit, die Mittel für andere mobilitätsfördernde Maßnahmen einsetzen zu können.
Einig war man sich, dass die Bushaltestelle Oberdorf nicht wie ursprünglich in der vorherigen Legislaturperiode diskutiert, entfallen soll. Damit entfällt auch das Einsparungspotenzial von etwa 10.000 Euro jährlich. Auf Antrag von Vizebürgermeister Stefan Fischnaller verständigte sich die Gemeindevertretung schließlich mehrheitlich (17 zu 10 Stimmen) darauf, dass der zuständige Ausschuss das Projekt nochmals einer Behandlung zuführen soll.
Unterführung Unterhochsteg
Neben mehreren Widmungsansuchen beschäftigte auch die Radwegunterführung am Zollamt Unterhochsteg das Plenum. Wolfgang Baldreich als Obmann des Mobilitätsausschusses erläuterte die Empfehlungen und Abwägungen des beratenden Gremiums. Mit den zwischenzeitlich gegebenen Anforderungen an das Infrastrukturprojekt hätte die Gemeinde
ein Investitionsvolumen von rund zwei Millionen Euro für die baulichen Anforderungen zu tragen. Zudem wäre es auch eine Kompromisslösung, zumal die Möglichkeit zur Führung des Radwegs direkt
an der Leiblach sich als nicht umsetzbar erwiesen hat. Dem folgenden Antrag, das Projekt nicht weiterzuverfolgen, aber dem Bekenntnis, weiterhin den Ausbau
des Radwegenetzes voranzutreiben, stimmten 26 von 27 Mandataren zu.
Für Volksabstimmungen
Im Zuge der Sitzung verabschiedete die Gemeindevertretung einstimmig über alle Fraktionen die Resolution zu Volksabstimmungsverfahren in den Gemeinden. Hierbei wird der Bundesgesetzgeber aufgefordert, Volksabstimmungsverfahren in den Kommunen wieder zu ermöglichen, zumal der Verfassungsgerichtshof eine solche Abstimmung in einer Vorarlberger Gemeinde im Oktober 2020 für verfassungswidrig erklärte.
Bekenntnis zum Klimaschutz
Ergänzend dazu unterstützten die Hörbranzer Mandatare einhellig die Petition der unterzeichnenden Vorarlberger Bürgermeister
an die Bundesregierung, Flüchtlinge, insbesondere Familien, aus menschenunwürdigen Lagern in Griechenland und Bosnien entgegen der bisherigen Haltung der Regierung aufnehmen zu können. Weiters bekennt sich die e5-Gemeinde Hörbranz zur Nachhaltigkeit und zu den Zielen der Energieautonomie. Das Plenum beschloss einstimmig, künftig den gemeindeeigenen Strombedarf nur noch aus zu 100 Prozent erneuerbarer Energie und damit aus Ökostrom zu beziehen.
